Die AfD lehnt Steuererhöhungen in Dorsten ab. Das sagte Fraktionsvorsitzender Heribert Leineweber am Mittwoch bei den Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Im Stellenplan der Stadt 500.000 Euro zu sparen, sei „äußerst begrüßenswert“, aber dabei dürfe es nicht bleiben. Was anschließend und auf Nachfrage von Bürgermeister Tobias Stockhoff an Sparvorschlägen folgte, nannten Sprecher anderer Parteien später „erschreckend“ und „erbärmlich“.
Leineweber plädiert für eine pauschale Kürzung der freiwilligen Leistungen um 500.000 Euro - mit Ausnahme der Schulen und Museen. Wo bestehende Verträge dies verhindere, müsse halt bei anderen Einrichtungen mehr gespart werden.
„Atlantis-Zuschuss streichen“
Die AfD fordert außerdem, den jährlichen Zuschuss der Stadt Dorsten für das Freizeitbad Atlantis von durchschnittlich 870.000 Euro mit sofortiger Wirkung zu beenden. Nachfrage des Bürgermeisters: „Sie wollen also das Atlantis schließen?“ Antwort von Leineweber: „Ja!“
Kämmerer Karsten Meyer, gleichzeitig auch Geschäftsführer der städtischen Bädergesellschaft, warnte eindringlich davor, Angst zu schüren. Im Atlantis arbeiten derzeit 120 Menschen, die bei einer Schließung arbeitslos würden.
Sorgen müssen sie sich, wenn man die Reaktionen der anderen Parteien als Maßstab nimmt, allerdings nicht machen. Das Atlantis steht ungeachtet des Drucks, sparen zu müssen, nicht zur Debatte. Christina Roemer (Grüne) bezeichnete Leinewebers Aussagen als „unqualifiziertes Gerede. Sie wollen einfach nur die Stimmung runterziehen.“
Bernd Schwane (CDU) versicherte, dass das Atlantis weiter unterstützt werde, „weil die Leute dort einen ganz tollen Job machen“. Das Verhalten der AfD sei „total verantwortungslos“. SPD-Kollege Friedhelm Fragemann stellte heraus, dass in der Zivilgesellschaft immer wieder deutlich gemacht werden müsse, dass sich „die AfD auf Abwegen befindet“. Die Entwicklung des Atlantis’ in den letzten Jahren sei eine Erfolgsgeschichte.
Zeichen der Solidarität
Während Thorsten Huxel (Grüne) an die soziokulturellen Folgen einer Atlantis-Schließung erinnerte („Wir haben ja kaum noch Einrichtungen, in denen Jugendliche ihre Freizeit verbringen können“), machte der Bürgermeister noch einen anderen Aspekt deutlich. „Wir haben in der Corona-Pandemie durch das Atlantis Solidarität erfahren, obwohl man auch einen anderen Weg hätte gehen können.“
Im Bad befand sich Dorstens erstes Corona-Testzentrum, Mitarbeiter haben die Schulen mit Tests beliefert und Hilfspakete verteilt. Auch im Kommunalen Ordnungsdienst und bei der Zustellung von Quarantäne-Bescheinigungen habe es Unterstützung gegeben. „Jetzt ist es unsere Pflicht, dass das Atlantis auch von uns ein klares Zeichen der Solidarität bekommt.“
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