Wird die Lange Straße für den Verkehr geöffnet?
Sondersitzung des Rates
Ein politischer Dauerbrenner der vergangenen Jahre kommt erneut auf die Tagesordnung: die Öffnung der Lange Straße in Habinghorst für den allgemeinen Kraftverkehr. Die Oppositionsparteien von CDU und FWI haben einen Antrag auf einen sechsmonatigen Modellversuch gestellt. Das Thema kommt am 28. April auf den Tisch des Rats.
Wird die Lange Straße in Habinghorst für den allgemeinen Verkehr geöffnet?
In dem Papier, das dem Rat auf einer Sondersitzung am 28. April vorgelegt werden soll, heißt es wörtlich: „Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffnung der Lange Straße von der B 235 aus (zum Beispiel rechts rein, rechts raus) für den PKW-Verkehr vorzubereiten und zeitnah durchzuführen.“ Die Maßnahme sei mit dem geringstmöglichen finanziellen und baulichen Aufwand durchzuführen.
Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärte FWI-Fraktionschef Manfred Postel: „Wir haben die Straßenaufbauten zurück gebaut, sodass die Lange Straße wieder eine Straße ist. Es ist doch ein Irrsinn, zu sagen, wir haben die Lange Straße als Straße zurückgebaut, und jetzt dürfen wir sie nicht als Straße nutzen.“
Allparteien-Runde
Eine Woche vor der Sonderratssitzung kommt es am Dienstagabend noch einmal zu einer Allparteien-Runde zu diesem Thema. Auf Einladung der Habinghorster Interessen- und Werbegemeinschaft (Inwerb) sollen die Chancen auf einen parteiübergreifenden Konsens in dieser seit Jahrzehnten umstrittenen Frage ausgelotet werden. Dazu hat Inwerb-Chef Armin Fiolka die Partei- und Fraktionschefs von Koalition und Opposition eingeladen.
Fiolka hatte bereits auf der Offenen Fraktionssitzung der Freien Wähler Initiative (FWI) am 11. April im Haus der Begegnung (HadeBe) deutlich gemacht, dass er eine möglichst von allen getragene Lösung sucht. Das ist allerdings insoweit schwierig, als der Antrag auf Öffnung von den Oppositionsparteien CDU und FWI kommt, SPD und Grüne sich indes einer Öffnung bislang hartnäckig verweigert haben.
Schlüsselrolle der FDP
Eine Schlüsselrolle kommt in diesem Falle der FDP zu, die ebenfalls eine Öffnung will, jedoch in dieser sensiblen Angelegenheit nicht gegen die Koalitionsloyalität verstoßen darf. Entgegen kommt Partei- und Fraktionschef Nils Bettinger allerdings eine seinerzeit im Koalitionsvertrag ausgehandelte Passage, in der die von Rot-Grün bis dahin tabuisierte Öffnung ausdrücklich als eine mögliche Option genannt wird.