© Thomas Schroeter Schroeter
Die Lagerkämpfe sind zurück in der Castrop-Rauxeler Kommunalpolitik
Meinung
Die Rathaus-Sanierung ist eine Millionen-Aufgabe. Der müssten sich Stadt und Politik einvernehmlich stellen. Doch die Zeit der Lager ist in der Castrop-Rauxeler Politik zurück. Ein Kommentar.
Wer Schwarz und wer Weiß ist, wer angefangen hat oder wer reagiert, das soll hier nicht Thema sein: Die Sondersitzung des Rates und ihre Vorgeschichte haben belegt, dass die Castrop-Rauxeler Politik dabei ist, in übelste Lagerkämpfe zurück zu fallen.
Wer erlebt hat, wie in den vergangenen Jahren nach dem Bruch der Ampel-Koalition Politiker unterschiedlicher Couleur aufeinander zugegangen sind und sich in wechselnden Sachkoalitionen zusammengefunden haben, der muss feststellen: Das ist Geschichte.
Die Front zwischen Bürgermeister, SPD und Grünen auf der einen Seite und den übrigen Fraktionen, gerade FDP und CDU auf der anderen Seite, scheint wieder so verhärtet zu sein, wie man es aus eigentlich überwundenen Zeiten gekannt hat.
Politiker schenken sich nichts
Wenn Daniel Molloisch (SPD) bei der Frage der Sanierung des Stadtmittelpunktes keinen Zeitdruck empfindet, ist das seine Sache. Wenn er in Sachen fehlender Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit im Rat allerdings kein Wort verliert, ist das bezeichnend.
Ob Nils Bettinger (FDP) mit seinem Feldzug gegen Bürgermeister Rajko Kravanja (SPD) und die Verwaltung überzogen hat, eigene politische Interessen verfolgt, kann man sicher diskutieren. Tatsache aber bleibt, dass es ohne seine Hartnäckigkeit der vergangenen Wochen bis heute keine öffentliche Diskussion über die Millionen teure Sanierung des Stadtmittelpunktes gegeben hätte.
Dass Michael Breilmann (CDU) den Bürgermeister im Rat anzählt, ist sicher verständlich. Einem konstruktiven Miteinander ist das in den kommenden Jahren aber nicht dienlich.
Einvernehmliches Tun ist nicht zu erwarten
Dass dieser Bürgermeister Rajko Kravanja in einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden den Vorwurf geäußert hat, dass die Parteien ja in Sachen Sanierung auch hätten nachfragen können, ist bei einer großen Millionensumme, die auf den Steuerzahler zukommt, nicht nur aus Sicht der Parteien jenseits der Koalition allerdings ein Affront.
Dass man sich nun für die Zukunft auf ein Verfahren geeinigt hat, das für Transparenz sorgen soll, ist gut. Kommt aber eigentlich zu spät. Und angesichts der harten Fronten, die sich gerade wieder in der Politik auftun, darf angezweifelt werden, dass man das Millionen-Paket Sanierung einvernehmlich und ausschließlich im Sinne des Bürgers und der Mitarbeiter über die Bühne bringen wird.
Aber man mag mich in den kommenden Jahren gern eines Besseren belehren.
1961 geboren. Dortmunder. Jetzt in Castrop-Rauxel. Vater von drei Söhnen. Opa. Blogger. Interessiert sich für viele Themen. Mag Zeitung. Mag Online. Aber keine dicken Bohnen.
