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Partei-Zynismus im Rat: Lustig ist das nur, solange es um nichts geht
Meinung
Der „Partei“-Ratsherr Andreas Kemna hat mit einer Floskel-Rede Humor in den Stadtrat gebracht. Unser Autor findet das grundsätzlich nicht verwerflich – aber nur, solange es um nichts geht.
Die Politik und den politischen Betrieb kritisch zu begleiten, ist eigentlich die Aufgabe von Medien. Aber, Selbstkritik sei an dieser Stelle erlaubt, zu oft haben wir uns schon selbst an die häufig gehörten Worthülsen und eingefahrenen Abläufe gewöhnt, um diese Kontrollfunktion optimal auszuüben.
Da ist es gut, wenn Politiker sich einmal selbst den Spiegel vorhalten. Das ist dem „Partei“-Ratsherr Andreas Kemna mit seiner Haushaltsrede am Donnerstag gelungen. 40 Floskeln in 4 Minuten unterzubringen, alles Auszüge aus anderen Haushaltsreden, ist Fleißarbeit und zeigt, wie oberflächlich und abstrakt viele andere Beiträge bleiben. Und lustig ist es außerdem. Ich selbst habe herzlich gelacht.
So weit, so gut also – obwohl sich streiten lässt, was eine Rede wirklich wert ist, die ohne ein einziges eigenes Argument auskommt und mit keinem Wort inhaltlich darauf eingeht, wie sich die Stadt Castrop-Rauxel entwickeln soll.
Definitiv problematisch wird das Ganze bei der Abstimmung: Zur Frage, ob die „Partei“ Ja oder Nein zum Haushalt sagt, warf Andreas Kemna eine Münze. Nun kam es zwar im Ergebnis nicht auf die zwei „Partei“-Stimmen an, war der Münzentscheid nur fürs Protokoll wichtig. Was aber, wenn es auf die beiden Politiker ankäme? Wenn wichtige Fragen an der „Partei“-Entscheidung hingen? Politische Arbeit wäre lächerlich gemacht, wenn sie zum Glücksspiel verkäme. Die „Partei“ mag das beabsichtigen. Für die Demokratie wäre es schlecht.
Als Journalist arbeite ich seit mehr als 25 Jahren. Im Kreis Unna bin ich dagegen noch recht neu, aber voller Neugier auf Menschen, Städte und Gemeinden. Schreiben habe ich gelernt, komme aber viel zu selten dazu. Dafür stehe ich gerne mal vor der Kamera.
