Moderner und gerechter: Schwabe freut sich auf eine Ampel-Koalition
Bundesregierung
Sondierungsgespräche: abgeschlossen. Die ersten Statements von Robert Habeck und Olaf Scholz deuten darauf hin: Es kann was werden mit der „Ampel“ im Bund. Frank Schwabe (SPD) findet das gut.
Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild
Es sei eine „gute Grundlage für die Bildung einer Ampelregierung“: Das ist die Bilanz des Castrop-Rauxeler Bundestagsabgeordneten und SPD-Kreisvorsitzenden Frank Schwabe. Allerdings nicht ohne Einschränkung.
„Natürlich werden dort nicht alle Wünsche eines Sozialdemokraten erfüllt“, so der 50-Jährige. „Das liegt aber in der Natur der Sache. Es ist jedoch absehbar, dass das Land moderner und gerechter werden kann. Es zeichnet sich ab, dass wir beim Klimaschutz und bei der Digitalisierung ein ganz anderes Tempo einlegen.“
Das geschehe mit den aktuellen Plänen aber so, „dass die Menschen und die Wirtschaft dabei mitkommen. Wir werden durch einen Mindestlohn von 12 Euro und durch eine Kindergrundsicherung mehr soziale Gerechtigkeit durchsetzen.“
Rechte der Kinder und der Geflüchteten
Kinderrechte, so Schwabe, sollten ins Grundgesetz aufgenommen werden. Und man wolle eine Politik machen, die das Recht von Geflüchteten achte und ihnen eine Integrationsperspektive eröffne.
Und was brächte die „Ampel“ für seinen Wahlkreis und seine Heimat? „Aus der Perspektive des Ruhrgebiets bleibt es wichtig, den sozialen Arbeitsmarkt abzusichern und auszubauen und vor allem die Altschuldenregelung anzugehen.“
Dieses Thema werde im Ergebnis der Sondierungen ausdrücklich angesprochen. Ein gutes Zeichen. Jetzt gehe es aber darum, das in vertiefenden Koalitionsverhandlungen weiter mit Leben füllen.“