„Eine einschneidende Niederlage“

„Sicher ist das eine einschneidende Niederlage für die SPD“, sagt der Schweriner im Interview mit unserer Redaktion am Morgen nach der Wahl. „Das sozialdemokratische Milieu, das mal absolute Mehrheiten gebracht hat, löst sich auf. Das trifft aber von einem niedrigeren Niveau ausgehend auch auf die CDU zu“, so Schwabe weiter.

Er führt das vor allem darauf zurück, dass die SPD bei ihrem traditionellen Anliegen, der sozialen Gerechtigkeit, „trotz neuer Konzepte und erfolgreichem Regierungshandeln nachhaltig Glaubwürdigkeit verloren“ habe. Dazu schaffe sie es nicht, sich als moderne Partei aufzustellen, die das Problem des Klimawandels umfassend ernst nimmt.

Spitzenkandidatin Katarina Barley, die im Europa-Hoodie von so vielen Wahlplakaten herunter lächelte, geht zwar nach Brüssel - aber ist das Gesicht der Niederlage. Die Parteivorsitzende Andrea Nahles ist ein weiteres Mal geschwächt worden. Dabei hatten viele vorher geglaubt, dass es schwächer gar nicht mehr ginge.

„Wir wirken inhaltlich zu brav und altbacken“

„Bei Demokratie und sozialem Zusammenhalt muss sich die SPD trauen, mehr zuzuspitzen“, findet Schwabe. „Wir wirken inhaltlich zu brav und in unseren Formen unsere Politik zu kommutieren, altbacken.“ Aber eigentlich geht es ihm um etwas anderes: Er ist seit Jahren Gegner der Großen Koalition und Anhänger einer rot-rot-grünen Perspektive.

Wenn es um die aktuelle Wahl geht, hat er auch eine klare Analyse: Man hat das entscheidende Thema nicht besetzt. „Ich habe ja einen ganz guten Blick auf die Klimapolitik, weil ich dazu 13 Jahre im Bundestag Verantwortung getragen habe“, sagt Schwabe. „Wir waren immer - und das sage ich mit Bedacht - besser als die CDU. Immer. Und auf der Fachebene auch richtig gut. Ein Klimaschutzgesetz habe ich vor sieben oder acht Jahren vorgeschlagen. Die Partei- und Fraktionsspitze hat das Thema aber nicht besetzt. Es war und ist ihr fremd.“

Die SPD gewinne vielleicht nicht Wahlen mit einem überzeugenden Klimaschutz. „Aber ohne eine solche Ausrichtung verliert sie weiter“, sagt Schwabe. „Das gilt für alle Ebenen, von Europa bis in die Städte. Viele junge Menschen wollen jetzt konsequentes Handeln sehen. Und das zu Recht.“

Fundamentale Kritik an kapitalistischen Auswüchsen

Was muss die SPD tun, um den Trend zu stoppen? Frank Schwabe sagt: „An den Grünen schätze ich den Einsatz für Umwelt- und Klimaschutz. Ansonsten volle Ausrichtung darauf, das Land gerechter zu machen, auch mit fundamentaler Kritik an kapitalistischen Auswüchsen zum Beispiel auf dem Wohnungsmarkt.“ Eine Abkehr von der GroKo sei erforderlich. Und eine modernere Form, Politik zu betreiben und zu vermitteln.

Ob er selbst Kandidat für die Erneuerung sei, wiegelt der 48-Jährige ab: „Die Frage ehrt mich. Aber ich bin ganz zufrieden mit meiner Rolle und den Einflussmöglichkeiten.“ In seinen aktuellen Positionen fühle er sich wohl. Gerade sein Engagement für Menschenrechte im Europarat ließe sich mit einer führenden Rolle bei der Neuerfindung der SPD nicht vereinbaren.