Bürgermeisterkandidaten suchen in Castrop-Rauxel nach guten Laternen

Der Termin, an dem die Parteien ihre Plakate aufhängen, ist in Castrop-Rauxel nach wie vor nicht festgeschrieben. Man orientiert sich an der allgemeinen Frist im Lande, die eine Plakatierung ab dem dritten Monat vor dem Wahltermin zulässt.

FDP und CDU wünschen sich bessere Absprachen

FDP und CDU, so formulierten es jetzt noch einmal deren Fraktionsvorsitzende, würden das gern ändern. Nils Bettinger, Kandidat und Fraktionschef in Personalunion: „Seit fünf Jahren spreche ich das Problem mehrfach jährlich für die FDP beim Bürgermeister in interfraktionellen Runden und zuletzt auch im Rahmen des Ältestenrates an.“

Offensichtlich habe die Verwaltung – und damit der Bürgermeister – aber kein Interesse an klaren Regeln im Wahlkampf. Als Beispiel nennt Bettinger hierfür das Problem, das sein Wahlplakat vor fünf Jahren an den Gabionen an der Klöcknerstraße/B235 verursacht hatte: „Angeblich war mein Banner eine Verkehrsgefährdung. Die Banner für Geburtstagsgrüße hängen dort aber wochenlang.“ Somit provoziere man Reibungspunkte in diesem und den kommenden Wahlkämpfen.

Auch der CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Breilmann wirbt für einen Konsens in Sachen Wahlwerbung: „Ich halte es für sinnvoll, dass wir vielleicht in einem persönlichen Gespräch aller im Rat vertretenen Parteien für die Zukunft Absprachen treffen, wann wir als Parteien mit Plakatwerbung beginnen und es vielleicht sogar schaffen, hier zu einer Vereinbarung zu kommen, die einen Starttermin weitaus später als 10 Wochen vor der Wahl vorsieht.“

Breilmann hält eine informative und maßvolle Plakatwerbung im Kommunalwahlkampf für essentiell, sieht jedoch die Chance, dass auch in einem eingegrenzten Zeitraum alle Parteien die Chance haben, sich gut zu präsentieren.

Dass der Zeitpunkt des Plakathängens derzeit nicht ganz unwichtig für die Chancen der Parteien/Kandidaten auf Wahrnehmung in der Öffentlichkeit sei, erzählt Bettinger auf Facebook in einem kurzen Videobeitrag. „Es geht dabei letztlich auch darum, gute Laternen zu finden“, so erzählt der FDP-Politiker dort.

Man denke sich vielleicht, es gebe doch mehr als genug Laternen im Stadtgebiet, das Problem aber sei, dass es nötig sei, erstens Masten zu finden, die auch gut zu sehen sind, die zweitens nicht mit Verkehrsschildern oder Hinweisen auf Gas- oder Wasserleitungen und anderen offiziellen Schildern versehen sind. Denn an die dürfe keine Wahlwerbung gehängt werden. „Da muss man dann sehen, wo man bleibt“, so Bettingers lapidarer Kommentar.

Kommunalwahlausschuss tagt am 30. Juli

Nun haben die Fiedler- und Bettinger-Schilder also mittlerweile so manchen guten Standort in der Stadt belegt. Nun bleibt abzuwarten, wann auch die SPD mit Plakaten ihres Bürgermeisters Rajko Kravanja und die CDU mit ihrem Kandidaten Oliver Lind nachziehen werden. Ob der fünfte potenzielle Kandidat im Bunde, Mario Rommel, diesmal zur Wahl zugelassen wird, ist derweil noch offen. Das wird sich spätestens am Donnerstag, 30. Juli, also in 14 Tagen, herausstellen.

An diesem Tag tagt um 17 Uhr im Ratssaal der Kommunalwahlausschuss. Zentrales Thema wird dann die Zulassung der Kandidaten zur Bürgermeisterwahl sein. Wahlvorschläge müssen laut Vorlage am 48. Tag vor der Wahl (27.7.) bis 18 Uhr beim Wahlleiter eingereicht sein. Der Ausschuss entscheidet dann, ob die Vorschläge frist- und formgerecht erfolgt sind. Daran war Rommel vor fünf Jahren gescheitert.