© Tobias Weckenbrock
Beim Bürgerbegehren zur alten Eiche könnte die Zeit davon laufen
Alte Eiche
Beim Bürgerbegehren zur Rettung der alten Eiche geht es vor allem um Zeit. Der Aktionskreis braucht gut 3700 Unterschriften. Die nächste Ratssitzung ist am 26. September.
Ob es am Ende Sinn macht, steht auf einem anderen Blatt. Fakt allerdings ist, dass die Stadt die Protagonisten des Bürgerbegehrens zur alten Eiche nördlich der Heerstraße in Habinghorst nicht im sprichwörtlichen Regen stehen lassen wollte.
„Die Protagonisten sind an uns herangetreten und wir haben uns bemüht, den richtigen Hebel für die Fragestellung zum Bürgerbegehren anzusetzen,“ betonte der Erste Beigeordnete Michael Eckhardt in einem Pressegespräch am Dienstag. Schließlich habe man als Behörde keinen Anlass, „Bürger vor die Pumpe laufen zu lassen“.
Kampf um die Eiche wird in die Geschichte eingehen
Auch wenn die inhaltliche Auseinandersetzung in der Politik und das Bauleitplanverfahren zum Neubauprojekt „Wohnen an der Emscher“ längst abgeschlossen seien. Und es eine Vielzahl von Gesprächen gegeben habe, wie das Ganze auch aus ökologischer Sicht zu bewerten sei und ob es Möglichkeiten gebe, die Eiche zu erhalten. Mehrheitlich sei dann bekanntlich beschlossen worden, dass die Eiche und auch die anderen Bäume der Bebauung weichen sollten.
Aber wahrscheinlich werde der Kampf um die alte Eiche in die Stadtgeschichte eingehen. Wobei, auch das betonte Eckhardt, aus seiner persönlichen Sicht die Auseinandersetzung nicht mehr auf einer fachlich-rechtlichen Schiene, sondern mehr auf einer persönlichen laufe. „Nach den Eindrücken im Rat hat das Ganze fast schon folkloristische Züge“, sagte Eckhardt in Anspielung auf das Vortragen des Eichen-Lieds.
Rat muss Okay zu Bürgerbegehren geben
Ansprechpartner bei der Stadt für das Bürgerbegehren sind Christina de Finis, Leiterin der Stabstelle Rathausangelegenheiten, und Rechtsamtschef Bernd Lay. In einer Vorabprüfung haben sie festgestellt, dass das Bürgerbegehren, so wie es der Verein „Rettet die Alte Eiche“ jetzt auf den Weg gebracht hat, korrekt sei.
Kommen mindestens 3700 Unterschriften zusammen, muss der Rat über diese Frage entscheiden: „Soll bei der unteren Naturschutzbehörde die Unterschutzstellung der alten Eiche als Naturdenkmal beantragt werden?“ Zunächst aber auch darüber, ob dieses Bürgerbegehren zulässig ist.
Nächste Ratssitzung ist am 26. September
Dabei ist eins ganz klar: Es geht bei diesem Verfahren um Zeit. Aufschiebende Wirkung hat das Bürgerbegehren nicht. Die nächste Ratssitzung ist am 26. September. Am 1. Oktober endet die gesetzliche Schonfrist für Bäume. Dann könnte die Eiche also gefällt werden, wenn nicht der Investor möglicherweise doch noch einlenkt.
Bis jetzt sind die Bemühungen des Eichen-Vereins, mit Dreigrund in einem persönlichen Gespräch reden zu können, nicht von Erfolg gekrönt gewesen.
Für die Prüfung der Unterschriften, wenn denn die erforderliche Anzahl schnell erreicht wird, braucht die Verwaltung etwa 14 Tage, sagte de Finis. Und dann steht auf einem ganz anderen Blatt, ob der Rat anders entscheidet, wenn es ausschließlich um die alte Eiche geht.
Beim Beschluss im Juli hatte ein entsprechender Antrag von Grünen, FWI und Linken keine Mehrheit. Und ob der Kreis zu einer anderen Beurteilung der Eiche kommt, ist ebenfalls fraglich. Im Mai hatte es aus Recklinghausen geheißen, die Eiche erfülle die Kriterien für ein Naturdenkmal nicht.
Letztes populäres Bürgerbegehren vor sieben Jahren
Das letzte Bürgerbegehren, bei dem es „politisch richtig geknallt“ hat (O-Ton Eckhardt) ist sieben Jahre her. Seinerzeit gab es - angestrengt von FWI, CDU und FDP - einen Bürgerentscheid zum Erhalt der Fridtjof-Nansen-Realschule.
Den könnte es auch bei der Eiche geben. Wenn denn das Bürgerbegehren erfolgreich ist und der Rat dem Inhalt der Frage trotzdem nicht zustimmt.
Die Abwicklung eines Bürgerentscheids müsste dann innerhalb von drei Monaten erfolgen. Die Eiche aber könnte dann schon weg sein. Prinzipiell ist kein Zeitlimit beim Sammeln von Unterschriften gesetzt.
