Rat spricht über Winterzauber ohne Eisfläche, Abfallgebühren und Luftfilter

Wegen der Coronakrise sind viele beliebte Programmpunkte in der Vorweihnachtszeit schlicht unmöglich. Claudia Platte von Ahaus Marketing und Touristik wird in der kommenden Ratssitzung am Mittwoch, 18. November, eine alternative Planung vorstellen.

Eisfläche wird in diesem Jahr nicht aufgebaut

Klar ist schon, dass die Eislauffläche in diesem Jahr nicht aufgebaut wird. Die sei auch mit digitalen Lösungen und vorab gebuchten Terminen zum Schlittschuhlaufen vor dem Hintergrund der aktuellen Infektionszahlen ganz einfach nicht denkbar. Das hatte Bürgermeisterin Karola Voß in der vergangenen Ratssitzung gegen Ende der öffentlichen Tagesordnung schon mitgeteilt.

Das bestätigte sie am Montag auch noch einmal gegenüber unserer Redaktion. „Es gibt ein alternatives Konzept für den Winterzauber“, erklärte sie da allerdings. Es sei auch darüber gesprochen worden, das Konzept für dieses Jahr ganz fallen zu lassen. „Um ein bestmögliches Ergebnis für die Bürger und den Handel zu erzielen, haben wir aber noch an einer neuen Planung gearbeitet“, sagt sie. Sie hoffe natürlich, dass das auf Gegenliebe stoße. Zu Details möchte sie vorab aber nicht mehr sagen.

Auch Claudia Platte von Ahaus Marketing und Touristik möchte vor der Ratssitzung noch nichts näheres zum überarbeiteten Konzept sagen. Zunächst müsse am Mittwoch der Rat informiert werden.

Blick auf die Tagesordnung

Aber auch abseits von Weihnachtsschmuck und Winterzauber haben die Ahauser Politiker am Mittwochabend viel vor:

• Nach dem Auftakt zur neuen Ratsperiode vor zwei Wochen wird auch in dieser Sitzung noch einmal über die Hauptsatzung der Stadt Ahaus und die Geschäftsordnung im Rat diskutiert. Wie berichtet hatte eine Mehrheit aus CDU, SPD, Grünen, FDP und WGW dafür gestimmt, beispielsweise die Höchstsumme der Ausgaben der Verwaltung für die kein eigener Ratsbeschluss benötigt wird, von 100.000 auf 50.000 Euro zu senken. Weitere Forderungen des Rates hatte der Erste Beigeordnete Hans-Georg Althoff wegen rechtlicher Bedenken zunächst zurückgestellt.
• Weiter werden Vorsitzenden der 14 beschlossenen Ausschüsse und ihre Stellvertreter bestimmt.
• Außerdem geht es um Abfall- und Abwassergebühren: Beide Gebühren werden leicht steigen. Zum Abfall erklärt die Verwaltung in ihrer Vorlage, dass wohl auch durch die Corona-Pandemie und die damit verbundene Kurzarbeit die Abfallmengen in der Stadt gestiegen seien. Auch die extreme Trockenheit habe durch vermehrten Grünschnitt zu mehr Müll geführt. Schon zu Mitte des Jahres 2020 seien beim Restmüll rund 100 Tonnen und beim Biomüll rund 200 Tonnen mehr Abfall als üblich verzeichnet worden. Auch am neuen Wertstoffhof der Stadt seien entgegen der ursprünglichen Planung extreme Mehrmengen angeliefert worden. Weil unklar ist, ob sich diese Entwicklung so fortsetzt, seien die geplanten Abfallmengen für das kommende Jahr „maßvoll angepasst“ worden. Die geplanten Gebührenerhöhungen spielen sich im Bereich von wenigen Euro ab: Die Leerung einer 120-Liter-Restmülltonne soll im kommenden Jahr beispielsweise 104,71 Euro statt wie bisher 102 Euro kosten.
• Die SPD-Fraktion möchte Raumluftfilter für alle Schulen und Kitas in der Stadt beschaffen. Mobile Raumluftreiniger könnten nach Auffassung der SPD-Fraktion in den kommenden Monaten Teil der Lösung sein, um Unterricht auch in der Coronazeit möglich zu machen. In der Ratssitzung soll die Verwaltung Kostenschätzungen für Anschaffung und Wartung vorlegen. Der Stadtlohner Rat hatte in einer zurückliegenden Sitzung bereits für die Anschaffung solcher Geräte gestimmt und 300.000 Euro bereitgestellt.