Ordnungsdezernent Frank Gründken berichtete im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftförderungsausschuss über den Stander der Digitalisierung der Stadt Werne.

© Stachelhaus

Termine im Bürgerbüro Werne bekommen Bürger in Zukunft auch online

rnDigitale Verwaltung

Wer zur Zeit einen Termin im Bürgerbüro in Werne haben möchte, muss anrufen oder eine E-Mail schreiben. Als zusätzliche Möglichkeit arbeitet die Stadt an einer digitalen Terminvergabe.

Werne

, 15.06.2020, 10:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Die Werner Verwaltung will und muss digitaler werden. Das schreibt das Onlinezugangsgesetz (OZG) vor. Darin werden Bund, Länder und Kommunen dazu verpflichtet, Verwaltungsleistungen ab 2022 zusätzlich über Onlineportale anzubieten.

In Bezug auf das Bürgerbüro heißt das: Eine digitale Terminvergabe soll eingerichtet werden. Also eine Möglichkeit, sich via Internet direkt einen Termin für den neuen Personalausweis oder den Umtausch des alten Führerscheins geben zu lassen. Bislang geht das in Werne entweder telefonisch oder per E-Mail an das Bürgerbüro.

Als „Lehre aus der Corona-Pandemie“ hatte die SPD-Fraktion einen entsprechenden Antrag im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft am Dienstag (9.6.) gestellt.

Planungen für Online-Terminvergabe in Werne

Eigens behandelt wurde dieser Antrag allerdings nur am Rande. Denn die Stadtverwaltung hat bereits mit der Planung eines entsprechenden Systems begonnen, wie Ordnungsdezernent Frank Gründken im Ausschuss während seiner Ausführungen zum Stand der Digitalisierung der Verwaltung ausführte. Hier hatte die FDP einen Bericht zum Sachstand angefordert.

Die Verwaltung ist damit beschäftigt, ein entsprechendes Modul anzuschaffen und habe sich mehrere Anbieter angeschaut. Die vorgeschriebene Personalratsbeteiligung und eine Klärung mit den Datenschutzbeauftragten der Stadt stehen noch aus.

Jetzt lesen

Einen genauen Termin für den Start kann Gründken demnach noch nicht nennen.

In anderen Bereichen ist die Digitalisierung aber schon auf der Homepage zu sehen. Das Fundbüro ist dort vertreten und viele Formulare für Anträge können dort heruntergeladen werden.

Mit einigen Schwächen. Viele Formulare sind nicht editierbar. Das heißt, der Bürger muss sie zunächst herunterladen, dann ausfüllen, unter Umständen handschriftlich. Voll digital funktioniert vieles also noch nicht. Aber die Verwaltung arbeite daran, so Gründken weiter. Auch für interne Vorgänge.

Hinkender Zeitplan in NRW

Dazu gehört etwa ein Dokumenten-Managementsystem. Das gebe es in einzelnen Bereichen schon, brauche aber noch Arbeit. Genauso wie ein Bewerberportal, bei dem noch einige vertragliche Grundsätze geklärt werden müssten.

Ob die gesamte digitale Verwaltung am Ende direkt aus Werne kommen wird, darf zumindest bezweifelt werden. Aus pragmatischen und finanziellen Gründen bietet sich die Nutzung eines Portalverbundes für viele Städte an. Daran arbeitet das Land NRW. Auch hier sind viele Prozesse aber eben noch nicht soweit, dass sie schon eingesetzt werden können.

Bis die städtischen, Landes- und auch Bundesbehörden ihre Bürger vollständig digital betreuen können, wird es also noch einige Zeit dauern. NRW zumindest, so Gründken, hänge seinem selbst gesteckten Zeitplan hinterher.