Bürgermeister rechnet mit Einbußen von mehreren Millionen Euro
Corona in Werne
Die Corona-Krise bringt erhebliche Einbußen für die Kommune mit sich. Wie genau sich die Situation auf den städtischen Haushalt auswirken könnte, hat Wernes Bürgermeister Lothar Christ im WDR erklärt.
Wernes Bürgermeister Lothar Christ hat sich in der WDR-Sendung "Lokalzeit" zu den Auswirkungen der Corona-Krise auf den städtischen Haushalt geäußert. © Jörg Heckenkamp (A)
Geht es der lokalen Wirtschaft schlecht, dann spiegelt sich das auch im städtischen Haushalt wider. Wernes Bürgermeister Lothar Christ hat am Freitag (22. Mai) in der WDR „Lokalzeit“ erstmals konkrete Zahlen für die Lippestadt genannt. In Werne spiegelten sich die finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise so wider, „dass wir zurzeit von einem Minus von drei Millionen Euro ausgehen“. Der Betrag resultiere unter anderem aus den wegbrechenden Gewerbesteuern: „Aber es sind auch die Kindergartenbeiträge, die wir für die Eltern übernommen haben.“
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte zuletzt den Vorschlag für einen Rettungsschirm in Höhe von 57 Millionen Euro gemacht. Der Werner Kay Hirschhäuser hatte einen alternativen Vorschlag - und damit überhaupt erst die Aufmerksamkeit des WDR für die Situation in Werne geweckt. Seine Idee: Das Land zahlt den Kommunen einmalig eine Soforthilfe von 100 Euro pro Einwohner. Das hatte Hirschhäuser auch in einem entsprechenden Brief an Ministerpräsident Armin Laschet gefordert.
Soforthilfe von 100 Euro pro Einwohner gefordert
In dem WDR-Beitrag betonte Hirschhäuser: „Der Lebenskern jeglicher Gesellschaft ist die Kommune, die Gemeinde, das Dorf. Wenn da nichts mehr funktioniert, dann funktioniert im ganzen Land nichts mehr. Und das Land ist dafür zuständig, den Kommunen das Geld zur Verfügung zu stellen, das sie brauchen, um wirtschaften und leben zu können.“
Für Werne würde seine Rechnung auf den ersten Blick ganz gut aufgehen. Bei knapp 30.000 Einwohnern à 100 Euro kämen drei Millionen Euro zusammen. Also genauso viel, wie laut Bürgermeister Christ aktuell fehlen. Im Sinne des angestrebten ausgeglichenen Haushalts der Lippestadt also kein schlechtes Modell. Doch Christ stellte auch klar, dass die Prognose auf dem derzeitigen Stand basiere. Wie sehr Corona die Kommunen letztlich tatsächlich treffe, sei noch nicht wirklich zu beziffern.
Kein Sparkurs oder Steuererhöhungen in Werne
Neben den fehlenden Einnahmen bei der Gewerbesteuer könnte sich die Krise auch auf die Einnahmen bei der Einkommenssteuer und Mehrwertsteuer auswirken. Christ versicherte allerdings auch, dass die Stadt nun keinen radikalen Sparkurs einschlage und sich das Geld womöglich auf andere Weise vom Bürger zurückhole.
„Auf diesem Trip sind wir nicht. Wir denken nicht über Steuererhöhungen nach oder gar Eintrittspreiserhöhungen. Wir werden am Ende der Krise sehen müssen, wie hoch die Belastungen sind und wie sie wo getragen werden. Dabei begrüßen wir es natürlich, wenn ein Vorschlag vom Bund kommt.“
