Bei Geschwindigkeitskontrollen kamen in Werne bislang nur mobile Blitzer von Polizei und Kreisordnungsbehörde zum Einsatz. © Montage Püschner
Geschwindigkeits-Kontrollen in Werne: Blitzt die Stadt bald auf eigene Faust?
Straßenverkehr
Geschwindigkeitskontrollen waren in Werne bislang stets Sache des Kreises und der Polizei. Das könnte sich allerdings ändern. Zumindest wenn es nach den Empfehlungen im Mobilitätskonzept geht.
Es ist nur ein kleiner, relativ kurz gehaltener Aspekt im umfassenden Mobilitätskonzept, das das Planungsbüro LK Argus für Werne erarbeitet hat. Doch immerhin zählt dieser Punkt zu den Leitprojekten und genießt eine höhere Priorität als manch anderer. Konkret geht es dabei um die „Ausweitung der Kontrollen zur Geschwindigkeitsreduktion des motorisierten Individualverkehrs“.
Im Zuge der Bürgerbeteiligung zum Mobilitätskonzept ist klar geworden: Dieser Punkt brennt den Wernern besonders auf der Seele. Regelmäßig überhöhte Geschwindigkeit war der drittmeistgenannte Hinweis. „Hierbei müssen die mobilen Kontrollen auch teilweise in den späten Abendstunden durchgeführt werden, da es hier scheinbar zu besonders vielen Geschwindigkeitsübertretungen kommt“, schreibt das Planungsbüro in dem Konzept.
Kosten für Blitzer liegen bei bis zu 250.000 Euro
Der Stadt wird empfohlen, weitere Geschwindigkeitsdisplays zu installieren - so wie etwa auf Höhe der Wiehagenschule an der Stockumer Straße. Zudem sollte „in besonders sensiblen Bereichen im Umfeld von sozialen Einrichtungen auch über die Einrichtung neuer stationärer Blitzer nachgedacht werden“. Die Kosten für die Anschaffung neuer Geräte liegen laut Angaben des Planungsbüros je nach Modell bei 60.000 bis 250.000 Euro.
Solche elektronischen Anzeigetafeln gibt es an mehreren Stellen im Werner Stadtgebiet. © Felix Püschner (A)
LK Argus schreibt in diesem Zusammenhang, dass in NRW seit kurzem eine eigene Verkehrsüberwachung durch mittlere kreisangehörige Städte möglich sei. Somit könne die Stadt Werne zukünftig auch eigenständig Geschwindigkeitskontrollen durchführen.
Aber wird sie das auch tun? Wir haben bei der Stadt nachgefragt, wie genau dies in Zukunft tatsächlich aussehen könnte, welche Standorte hierfür in Frage kämen und inwieweit sich das auf die bisherigen Verkehrskontrollen durch den Kreis und die Polizei auswirken würde. Die Antwort macht aber klar, dass all dies derzeit noch reine Zukunftsmusik ist.
Adrian Kersting, Leiter der Abteilung Straßen und Verkehr, verweist auf Anfrage unserer Redaktion darauf, dass es sich um ein Leitprojekt in einem Konzept handle, welches auf die nächsten zehn Jahre ausgelegt sei.
Zunächst bleibe „die Zuständigkeit für Geschwindigkeitsüberwachungen auch heute noch gemäß aktueller Gesetzeslage – neben der Polizei – bei den Kreisordnungsbehörden und den großen kreisangehörigen Städten“.
Die vom Präsidium des Städte- und Gemeindebundes vorgeschlagene Gesetzesänderung ziele darauf ab, mittleren kreisangehörigen Kommunen „auf Antrag die Möglichkeit einzuräumen, Geschwindigkeitsüberwachungen in eigener Zuständigkeit durchführen zu können“.
Demzufolge könne „eine Umsetzung zunächst erst einmal nur nach der entsprechenden Änderung der Gesetzeslage erfolgen“. Wie eine solche Umsetzung dann in der Realität aussieht – ob ergänzend zu den Überwachungen der Kreispolizeibehörde oder komplett selbstständig – bleibe bislang offen.
Geboren 1984 in Dortmund, studierte Soziologie und Germanistik in Bochum und ist seit 2018 Redakteur bei Lensing Media.
