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Was ist eigentlich ein Bürgerbegehren und wie funktioniert es?
Schulcampus
Eine Gruppe aus Anwohnern, Eltern und ehemaligen Lehrern möchte mit einem Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zum Schulcampus vorgehen. Aber was bedeutet das eigentlich?
Wenn die Bürger mit einem Beschluss der von ihnen gewählten Repräsentanten nicht einverstanden sind, können sie beantragen, diese Entscheidung selber zu treffen. Dabei muss man unterscheiden zwischen einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid.
Das Bürgerbegehren ist der Antrag der Bürger, einen Bürgerentscheid durchzuführen. Damit dieser Antrag erfolgt hat, müssen je nach Größe der Stadt eine bestimmte Anzahl an Bürgern unterschreiben. In Vreden sind das acht Prozent der Wahlberechtigten, also rund 1500.
Mit einer Unterschrift stimmt man jedoch nicht unbedingt inhaltlich den Antragstellern zu. Es drückt lediglich den Wunsch aus, dass die Bürger anstelle des Rates selber entscheiden sollen. In Vreden soll dieses Bürgerbegehren nach Weihnachten beginnen.
Abstimmung wie bei einer Wahl
Wenn die Organisatoren genug Unterschriften sammeln, kann der Rat entscheiden, ob er den Vorschlag annimmt. Wenn nicht, kommt es zum Bürgerentscheid. An einem Wahltag dürfen dann alle Wahlberechtigten der Kommune abstimmen. Es werden wie bei Kommunal- oder Bundestagswahlen Wahlbüros eingerichtet, wo jeder geheim und frei sein Kreuzchen machen kann.
Die Mehrheit entscheidet. Es gewinnt also die Seite, die mehr Stimmen bekommt. Gültig ist der Bürgerentscheid aber nur, wenn diese Mehrheit mindestens 20 Prozent aller Stimmberechtigten ausmacht.
In Vreden gibt es rund 18.500 Wahlberechtigte. Es müssen also mindestens 3700 Bürger für oder gegen den Vorschlag der Bürger-Gruppe stimmen, damit der Entscheid gültig ist.
Als gebürtige Vredenerin habe ich mich aus Liebe zur Region ganz bewusst für den Job als Lokaljournalistin in meiner Heimat entschieden. Mein Herz schlägt für die Geschichten der Menschen vor Ort. Ich möchte informieren, unterhalten und überraschen.
