Die Salzgewinnungsgesellschaft (SGW) will Wasser in den Ölbach einleiten, um zu verhindern, dass dieser trocken fällt. Im vergangenen Jahr stellte man die Pläne dazu im Bau-, Planungs- und Umweltausschuss vor.
Doch die Politiker zeigten sich wenig begeistert. Sie waren sich einig, dass das Einfüllen von Wasser die Schäden durch unter anderem die SGW nicht korrigieren kann. Von „kosmetischer Korrektur“ war die Rede. Man lehnte die Pläne der SGW ab.
Nun will diese dennoch Bewegung in die Sache bringen. Es sei ein Antrag zur Einleitung von Stützwasser in den Ölbach eingegangen, das bestätigte im Juni Peter Hogrebe, Pressesprecher der Abteilung „Bergbau und Energie in NRW“ der Bezirksregierung Arnsberg (wir berichteten).
Auf welchem Weg die SGW genau das Wasser in den Ölbach leiten möchte, blieb zunächst ungewiss. Nun gibt es Details: „Das Wasser soll auf gleichem Wege wie beim Einleitversuch von September 2021 in den Ölbach gelangen. Dazu wird das Brunnenwasser aufbereitet und anschließend über Schläuche, die entlang der Straße geführt werden, zu den Einleitpunkten geleitet“, erklärt Stefan Meyer von der SGW auf Anfrage.
Dabei soll das Wasser aus der zugelassenen Wassermenge der SGW stammen. Das sind bekanntlich insgesamt 7 Millionen Kubikmeter Fördermenge im Jahr – allein in Doemern. „Wir benötigen keine mengenmäßige Erweiterung der wasserrechtlichen Erlaubnis oder neue Bohrungen.“
Anlagen nur bei Bedarf in Betrieb
Eingeleitet werden soll bei Bedarf, also bereits wenn der Bach droht, trocken zu fallen, bis zum Zeitpunkt, wenn wieder eine natürliche durchgängige Wasserführung gewährleistet ist, so Stefan Meyer weiter. „Dazu werden unsere Mitarbeiter regelmäßige Sichtprüfungen vornehmen. Die Anlagen bleiben in den trockenen Monaten stehen, werden aber nur bei Bedarf betrieben.“
Doch wird das Ganze ohne die Zustimmung der Stadt Vreden funktionieren? Zunächst braucht die SGW für die Einleitung des Ersatzwassers in den Ölbach eine wasserrechtliche Erlaubnis. Die SGW hat hierfür am 23. Juni 2023 einen Antrag eingereicht, der „hinsichtlich Eignung Gegenstand der Prüfung ist“, so Peter Hogrebe.
Zuständig für die Entscheidung über den Antrag ist die Bezirksregierung Arnsberg als Bergbehörde. Nach der Prüfung wird im Einvernehmen mit der sonst zuständigen Wasserbehörde – hier der Kreis Borken – entschieden.
Daneben seien gegebenenfalls weitere Zulassungen erforderlich. „Soweit hierbei die Planungshoheit der Stadt Vreden betroffen sein sollte, wird eine Beteiligung erfolgen.“
Zustimmung fraglich
Die Schläuche, die das Wasser in den Ölbach leiten sollen, sollen unter anderem neben den Wegen liegen und damit auf städtischem Grund. „Ob dies eine genehmigungspflichtige Nutzung darstellt oder doch genehmigungsfrei ist, wird noch geprüft“, so Stefan Meyer.
Sollte eine Genehmigung durch die Stadt notwendig sein, hoffe man darauf, dass diese positiv beschieden wird. Ansonsten würde sich das Einleitkonzept nochmals ändern.
Ob die Politiker ihre Meinung zum Thema ändern werden, bleibt abzuwarten. Als das Thema zuletzt in den Fokus der politischen Diskussion geriet, blieben die Stimmen jedenfalls kritisch. „Wir haben ja nicht Nein gesagt, weil wir kein Wasser im Ölbach wollen, sondern weil es nur ein Pflaster ist. Die SGW weiß: Je öfter der Ölbach leerläuft, desto größer wird der Druck“, meinte etwa Hendrik Mulder (FDP).
Doch zunächst muss nun die Bezirksregierung über den Antrag entscheiden.
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