Windkraftanlagen sind ein großes Thema bei der Energiewende und bewegen seit langem auch die Gemeinde Südlohn. Wenig Anlass zur Diskussion gab es dagegen bisher beim Thema von Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Der Grund ist ganz einfach: In der Sitzung vom 13. März 2024 hat der Ausschuss für Bau, Planung und Gemeindeentwicklung einen Grundsatzbeschluss gefasst, nach dem die Planung von diesen auf dem Gebiet der Gemeinde nicht weiterverfolgt werde. Dieser Beschluss bezieht sich allerdings nicht auf Agri-PV-Anlagen.
Im jüngsten Bauausschuss (12.3.) erklärte der Mitarbeiter der Gemeinde Ludger Butenweg, dass es eine Anfrage für eine Agri-Photovoltaikanlage auf einer 22.000 Quadratmeter großen landwirtschaftlichen Fläche in Südlohn gebe und er die politischen Vertreter der Gemeinde hier und jetzt darüber informieren wolle. Eingegangen sei diese mit Datum vom 25. Februar.
Zur Erklärung: Agri-PV-Anlagen sind Solaranlagen, die auf landwirtschaftlich genutzten Flächen installiert werden. Sie kombinieren eben die Produktion von Solarenergie mit landwirtschaftlicher Nutzung. Quasi eine „Doppelernte“. Neben der Gewinnung von erneuerbarer Energie kann also weiterhin Landwirtschaft auf diesen Flächen betrieben werden. Laut Baugesetzbuch ist der Bau von diesen unter bestimmten Voraussetzungen bauplanungstechnisch privilegiert – sprich grundsätzlich zulässig, ohne dass die Gemeinde hier eine entsprechende Bauleitplanung betreiben muss.
Nur zur Information
Aber zurück zu Butenweg und seinem Hinweis, es sei lediglich eine Anfrage und dieser Sitzungspunkt diene lediglich zur Information. „Für die Information sind wir Ihnen dankbar“, machten wie Sabrina Späker von der SPD-Fraktion auch alle anderen Mitglieder des Ausschusses klar. Damit sei es ja schließlich möglich, Informationen an interessierte Bürger weiterzugeben.
Einen kleinen Seitenhieb konnte sich Ludger Rotz von der UWG allerdings nicht verkneifen, in dem er erklärte, dass sich eine Diskussion zu diesem Thema nicht lohne, wenn er nicht über dieses Thema entscheiden könne. „Das hatten wir schon beim Thema Windkraftanlagen“, ergänzte er mit Blick auf die Diskussionen um Windräder entlang der niederländischen Grenze und die fehlende Rechtssicherheit (wir berichteten). Das habe viel Zeit gekostet – obwohl man ja letztendlich nicht selbst entscheiden durfte.