Mit der Überarbeitung der Homepage wurde ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum digitalen Angebot von Leistungen geschaffen, die den Gang ins Bürgerbüro erübrigen lassen. Markus Lask treibt im Team die Digitalisierung weiter voran. © Markus Gehring
Das Bürgerbüro geht online: Wie digital ist die Gemeinde Südlohn schon?
Digitales Rathaus
Auf dem Sofa den Wohnsitz ummelden, beim Spaziergang den Elterngeldantrag stellen – das soll bis Ende des Jahres möglich werden. In Südlohn ist man schon weit. Es klemmt noch auf anderer Ebene.
Im vergangenen Jahr wurde die Homepage der Gemeinde Südlohn umfangreich überarbeitet. Ein wesentlicher Baustein sollte sein, viele Leistungen, die bisher vor Ort wahrgenommen werden mussten, online vornehmen zu können. Wie weit ist die Gemeinde Südlohn in dieser Hinsicht? Das wollte die CDU-Fraktion nun wissen. Sehr weit, teilte Bürgermeister Werner Stödtke dem Rat mit. Es hake eher auf anderer Ebene noch.
Der Hintergrund der CDU-Anfrage: Das sogenannte Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen bis zum 31. Dezember 2022 auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten und diese miteinander zu einem Portalverbund zu verknüpfen. Stichwort: „Einer-für-alle-Ansatz“. So sollen Online-Dienste nur einmal entwickelt und idealerweise deutschlandweit genutzt werden. Bei der Umsetzung des OZG stehen die Nutzerinnen und Nutzer im Mittelpunkt.
„Meinen Sie, Bund und Länder schaffen das?“
„Schaffen wir das bis Ende des Jahres?“, wollte Michael Schichel (CDU) wissen. „Meinen Sie, Bund und Länder schaffen das?“ Bürgermeister Werner Stödtke sah den Casus knacksus eher auf höherer Ebene. Bund und Länder seien eben „noch lange nicht so weit“. Und die Gemeinde sei schließlich an Bund und Land gebunden, viele Dienstleistungen, die man auf kommunaler Ebene anbiete, seien Bund- und Ländersache. Bis der Bürger all seine Anfragen „vom Sofa aus“ erledigen könne, würde noch einige Zeit vergehen.
Betrachtet werden ebenjene Verwaltungsleistungen, die Auswirkungen auf Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen haben. Verwaltungsinterne Leistungen und Prozesse stehen hingegen nicht im Mittelpunkt. Maik van de Sand (WSO) erkundigte sich, ob es bereits eine Liste mit Online-Dienstleistungen zur Information der Bürger gebe. „Die wird gerade durch Markus Lask aufbereitet, da sind wir schon weit“, so Stödtke. Es gebe aber auch immer Vorgänge, die digital nicht umsetzbar seien.
Service im Bürgerbüro müsse aufrechtgehalten werden
Maik van de Sand ergänzte, dass es wichtig sei, die Möglichkeiten der Online-Leistungen auf der Homepage deutlich und übersichtlich zu machen. Karin Schmittmann (UWG) befürwortete die digitalen Dienstleistungen: „Der Service im Bürgerbüro darf deshalb aber nicht wegfallen.“
Einstimmig wurde das Thema in den für Digitalisierung zuständigen Haupt- und Finanzausschuss am 14. Juni hingeschoben. Hierzu wird auch ein Vertreter des Zweckverbands KAAW (Kommunale ADV-Anwendergemeinschaft West) vortragen. Die Gemeinde Südlohn arbeitet wie einige Nachbarkommunen im Bereich der OZG-Umsetzung in mehreren Projekten mit der KAAW zusammen. „Daher macht eine Gesamtbetrachtung Sinn“, erklärte Werner Stödtke.
