© Stefan Grothues
Reißt das Cornoavirus Millionenlöcher in die städtischen Finanzen?
Coronavirus
Das Coronavirus stellt das Leben auf den Kopf. Doch wie wirkt sich die Pandemie auf die Finanzen der Stadt Stadtlohn aus? Die einen fürchten Schiffbruch, die anderen sehen Chancen.
Die Stadtlohner Politik hat sich aus der Corona-Isolation zurückgemeldet. In dieser Woche haben erstmals wieder der Bauausschuss sowie der Haupt- und Finanzausschuss getagt. Ein Top-Thema: Was macht die Pandemie mit dem städtischen Haushalt?
Alarmstimmung bei der UWG
Die UWG zeigte sich in Alarmstimmung. Sie fürchtet dramatische Einbrüche bei den Gewerbesteuereinnahmen. Mit fast 15 Millionen eingeplanten Euro sind sie die wichtigste Einnahmequelle der Stadt. „Wir werden am Jahresende mit diesem Ansatz völlig daneben liegen“, erklärte Karl Herbstmann von der UWG am Mittwochabend im Haupt- und Finanzausschuss. Er fürchtet, dass ein Drittel der Gewerbesteuereinnahmen wegbrechen könnten. „Dann werden wir mit unserem Haushalt Schiffbruch erleiden.“
Herbstmann forderte monatliche Berichte der Verwaltung über die Entwicklung der Gewerbesteuer. Nur so könne die Politik rechtzeitig die Notbremse ziehen und eventuell bereits beschlossene Ausgaben noch stoppen. Herbstmann: „Wir dürfen nicht über Gelder verfügen, die wir gar nicht haben. Das würde in der Überschuldung und in der Haushaltssicherung enden.“
Noch sind die Gewerbesteuereinnahmen hoch
Bürgermeister Helmut Könning dagegen betonte: „Wir können jetzt noch gar nicht sagen, wie sich die Corona-Krise auf die Finanzen auswirken wird. Die finanziellen Auswirkungen sind noch nicht da“, betonte er. Zwar gebe es jetzt 21 Fälle von Gewerbesteuerstundungen, die sich auf insgesamt rund 500.000 Euro beliefen, und erwartete Totalausfälle in Höhe von 660.000 Euro. In der Summe aber liege der Gewerbesteuerertrag gegenwärtig – Stand April 2020 – noch über den geschätzten Einnahmen. Aber so Könning weiter: „Es ist zu befürchten, dass noch etwas passiert.“
Der Bürgermeister ist sich sicher, dass die Corona-Krise deutliche Spuren im Haushalt hinterlassen wird: Im Bäderbetrieb fehlen die Einnahmen, die Musikschulgebühren und die Kitagebühren wurden den Eltern erlassen. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger sei um sechs Prozent gestiegen. Im Mittel liege sie bei 260 Personen, jetzt seien es 284.
„Zehn Millionen auf dem Sparbuch“
In die Alarmstimmung der UWG wollte Helmut Stowermann (CDU) nicht einstimmen. „Ich sehe keine drohende Haushaltssicherung. Wir haben einige sehr gute Jahre gehabt und Rücklagen gebildet. Es ist jetzt wichtig für die Wirtschaft, dass wir als Stadt nicht erstarren und wie das Kaninchen auf die Schlange starren“, so der CDU-Fraktionsvorsitzenden. „Dennoch müssen wir natürlich die Liquidität im Auge behalten. Ich fürchte, dass das Jahr 2021 deutlich schwieriger wird als das Jahr 2020.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Otger Harks warnte „vor einem Selbstmord aus Angst vor dem Tod“. Harks: „Die Wirtschaft braucht die Investitionen der Stadt. Wir müssen antizyklisch denken und die Konjunktur am Laufen halten, um die Arbeitsplätze zu sichern. Dafür haben wir ja zehn Millionen Euro auf dem Sparbuch.“ Sein Fraktionskollege Reinhold Dapper erinnerte an die Finanzkrise 2008. „Die haben wir als Stadt genutzt, um mit dem Konjunkturprogramm des Bundes unsere Schulen zu sanieren. Vielleicht kann auch die Corona-Krise Chancen eröffnen.“
Lob für das Krisenmanagement der Stadtverwaltung
Lob gab es aus allen Fraktionen für das Krisenmanagement in der Stadtlohner Stadtverwaltung. Das habe bei der Umsetzung der Erlasse aus Düsseldorf, bei der Begleitung der 142 Infizierten und Kontaktpersonen in Quarantäne, bei der Unterstützung der Schulen vor dem Neustart und beim Corona-gerechten Schulbusverkehr gut funktioniert.
Am Ende zeigten alle Fraktionen auch, dass sie in der Corona-Krise an einem Strang ziehen wollen. Einstimmig beschloss der Ausschuss regelmäßige Berichterstattung und Prognosen der Verwaltung zur weiteren Entwicklung der Gewerbesteuer.
