Beispielloses Personalchaos im Selmer Rat Wem gehört ein Ratsmandat?

Beispielloses Personalchaos im Selmer Rat: Wem gehört ein Ratsmandat?
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Arndt Brede

Der Rat der Stadt Selm ist das höchste politische Entscheidungsgremium in Selm. Wer im Rat sitzt, hat Verantwortung. Für die Stadt. Für die Bürgerinnen und Bürger. Und – ja – auch für seine oder ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter im Rat. Sechs Fraktionen und vier fraktionslose Mitglieder sind am Ende das Ergebnis eines beispiellosen Personalchaos. Mal abgesehen von diversen Affären um Abrechnungen von Sitzungsgeldern und Vergabe des Stadtwerkechefpostens.

Wer blickt noch durch? Wie heißen nochmal die neuen oder umbenannten Fraktionen und Wählergemeinschaften? Wer stimmt mit wem und warum? Natürlich – die einzelnen Entscheidungen, Fraktionen zu verlassen, die Seiten zu wechseln, neue Fraktionen zu gründen, sind zu respektieren. Mandate mitzunehmen, ist legitim. Ist es auch das Beste? Vielleicht sollte sich jeder und jede, der oder die sich innerhalb der Ratsperiode umentschieden hat oder künftig mit diesem Gedanken spielt, drei Fragen stellen: 1. Mache ich es mir mit dieser Entscheidung nicht zu leicht? 2. Sind es wirklich politische Gründe? 3. Haben die Wählerinnen und Wähler mir persönlich das Mandat anvertraut oder der Partei oder Wählergemeinschaft, für die ich ursprünglich kandidiert habe?

Dem neuen Rat, der am 14. September gewählt wird, sei zu wünschen, dass es weniger turbulent zugeht als von 2020 bis heute. Allerdings haben es die Gewählten selbst in der Hand, dafür zu sorgen. Geht es aber so weiter wie in der aktuellen Ratsperiode, droht Ratsmandaten das Schicksal der Beliebigkeit und Politik verliert an Glaubwürdigkeit. Die Stadt und ihre Bürgerinnen und Bürger brauchen in diesen schweren Zeiten mehr denn je Konstanz und den Willen der demokratisch gewählten Politikerinnen und Politiker, zusammenzuarbeiten. Streitbar, aber fair und vertrauensvoll.