© Arndt Brede
Flüchtlingszuweisungen: Selm plant mit Nordkirchen besondere Zusammenarbeit
Flüchtlinge
Im Moment ist die Lage bei der Unterbringung von Flüchtlingen in Selm entspannt. Die Flüchtlingsunterkünfte sind nicht voll. Das könnte in Nordkirchen passieren. Eine Lösung lässt Grenzen fallen.
In Nordkirchen fallen perspektivisch zwei Immobilien weg, in denen Flüchtlinge untergebracht werden können. Wohin aber mit den Menschen, wenn diese beiden Häuser nicht da sind? Gut, dass es Nachbarn wie Selm gibt.
Noch ist es nicht so weit. Aber Nordkirchen könnte ein Problem bei der Erfüllung des Solls in Sachen Zuweisungen von Flüchtlingen bekommen. Am ehemaligen Haus Westermann im Nordkirchener Ortskern, das mittlerweile abgerissen ist, steht noch ein Haus, das die Gemeinde Nordkirchen für die Unterbringung von Flüchtlingen angemietet hat. Das gesamte Areal soll überplant und bebaut werden. „Dann würde eine Unterkunft für Flüchtlinge wegfallen“, sagt Josef Klaas, allgemeiner Vertreter des Nordkirchener Bürgermeisters. Eine zweite als Flüchtlingsunterkunft angemietete Immobilie, die alte Hofstelle Kappenberg am Rande des Mühlenparks im Ortskern, könnte ebenfalls bald wegfallen. Dann nämlich, wenn dort ein Geschäft errichtet wird.
Bis dato keine Lösung für den kurzfristigen Bedarf
Beinahe täglich ändert sich die Situation bei der Zuweisung von Flüchtlingen. Sollten beide Immobilien also wegfallen, könnte relativ schnell Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten bestehen. Die Gemeinde miete zwar Wohnungen oder Häuser an, plane, im Baugebiet Rosenstraße Nord ein Haus für die Unterbringung von Flüchtlingen zu bauen, sagt Josef Klaas, aber für den kurzfristigen Bedarf gibt es keine Lösung. Noch nicht.
Die Gemeinde Nordkirchen kontaktierte die Nachbarkommune Selm, fragte an, ob Selm für den Fall der Fälle Raum für Flüchtlinge habe, die Nordkirchen zugewiesen werden. Und Selm hat signalisiert, dass die Stadt Raum hat. „Unsere Flüchtlingsunterkunft an der Industriestraße ist für bis zu 200 Personen ausgelegt, war aber auch zu den Zeiten des Flüchtlingsstroms nie ausgelastet“, berichtet Selms Beigeordnete Sylvia Engemann im Gespräch mit der Redaktion. Bis zu 140 Flüchtlinge höchstens seien es in der Spitze gewesen. Auch aktuell sei sie bei weitem nicht voll belegt. Auch die beiden anderen Unterkünfte in Bork auf dem Südfeld und in Cappenberg am Kohuesholz laufen nicht unter Volllast.
Um aber entscheiden zu könne, ob Selm Flüchtlingen aufnehmen kann, die der Gemeinde Nordkirchen zugewiesen sind, sei zu bedenken, dass auch Selm in der Aufnahmeverpflichtung ist, sagt die Beigeordnete. Sollten der Stadt Selm Flüchtlinge zugewiesen werden, müsste Selm noch elf Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive und noch 47 Flüchtlinge mit Bleibeperspektive und Wohnsitzauflage aufnehmen. Theoretisch. Ob das praktisch so kommen wird, sei ungewiss.
Selm könnte bis zu 20 Flüchtlinge aus Nordkirchen aufnehmen
Unter der Voraussetzung, dass man nicht alle Unterkünfte in Selm voll auslaste und auch im Blick habe, dass die Zusammensetzung unterschiedlicher Ethnien in den Unterkünften auskömmlich sein solle, könne Selm bis zu 20 erwachsene Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive für eine gewisse Zeit aufnehmen. Also Menschen, die sich im laufenden Asylbewerberverfahren befinden. Das habe man Nordkirchen signalisiert.
„Wir haben dann unsere Aufsichtsbehörden über unsere Pläne informiert“, sagt Josef Klaas. Die Aufsichtsbehörden seien die Kreise Unna und Coesfeld sowie die Bezirksregierungen Arnsberg und Münster. Jetzt ist eine pragmatische Lösung vorbereitet, die in eine Art Mieter-Vermieter-Vertrag mündet. „Die Flüchtlinge, die zu uns kommen würden, blieben Nordkirchen zugewiesen“, führt Sylvia Engemann aus. Nordkirchen zahle den Betrag, den die Aufnahme der jeweiligen Flüchtlinge koste. Sollte Selm die Plätze selber wieder benötigen, werde das sichergestellt.
Der Rat der Stadt Selm hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 6. Mai, der Vereinbarung zwischen Selm und Nordkirchen mehrheitlich zugestimmt.
