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R2D2 blitzt nicht mehr: Corona sorgt für Bußgeld-Ausfälle in Millionenhöhe
Corona-Pandemie
Der mobile Autobahn-Blitzer war für den Kreis Unna drei Jahre lang eine Gelddruck-Maschine. Damit ist es 2020 vorbei. Die Gründe für den herben Einbruch bei den Bußgeldern sind aber vielschichtig.
Der langjährige und viel zu früh verstorbene Kreisdezernent Dr. Detlef Timpe nannte die unscheinbare graue Kiste liebevoll „R2D2“ – wie den knuffigen Roboter aus den Star-Wars-Filmen. Für Autofahrer war der offiziell als „Enforcement Trailer“ bezeichnete mobile Blitzer der Polizei Dortmund jedoch eher ein Schreckgespenst, und für den Kreis Unna seit 2017 eine Gelddruckmaschine.
Denn die Einnahmen aus den Bußgeldern, für die „R2D2“ auf Autobahnabschnitten im Kreis Unna maßgeblich sorgte, kommen dem Haushalt des Kreises Unna zugute. Bedingt durch zahlreiche Baustellen stand die Blitzkiste mal auf der A2 bei Kamen/Bergkamen, zuletzt häufiger auf der A1 bei Kamen – und erfasste massenhaft Geschwindigkeitsverstöße. 2018 etwa ging fast jeder zweite Euro von insgesamt über 8 Millionen Euro Einnahmen aus Bußgeldern für Tempoverstöße auf die Arbeit von „R2D2“ zurück.
2019 war der Superblitzer wegen eines Unfalls in einer Baustelle nahe der A2-Anschlussstelle Kamen/Bergkamen bereits einige Monate außer Gefecht, 2020 dann relativ selten im Einsatz.
Überhaupt war es für die Verkehrsüberwachung kein gutes Jahr, wie aus dem aktuellen Budgetbericht des Kreises Unna hervorgeht und Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke jüngst im Kreistag bestätigte. „Wir hatten weniger Mitarbeiter im Einsatz wegen des Lockdowns im Frühjahr, aber auch durch die coronabedingte Umschichtung von Personal“, erklärte Janke. Außerdem habe der mobile Autobahn-Blitzer nur bedingt zur Verfügung gestanden, „er war eine Zeit lang kaputt und stand dann woanders.“ Über die Einsatzorte entscheidet nicht der Kreis Unna, sondern die für die Verkehrsüberwachung auf den Autobahnen zuständige Polizei Dortmund.
Insgesamt rechnet der Kreis Unna in der sogenannten „Produktgruppe“ Bußgeldstelle und Verkehrssicherung mit einer Verschlechterung von 3,49 Millionen Euro im Jahresergebnis für 2020. Die Gründe scheinen auf der Hand zu liegen: Im Corona-Jahr ist generell viel weniger los auf den Straßen, und für die Überwachung des verbliebenen Verkehrs stehen weniger Mittel zur Verfügung.
„Coronaschäden“ werden ab 2025 abgeschrieben
Doch laut dem Budgetbericht sind nur 1,2 Millionen Euro des Bußgelder-Minus direkt auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Diese Mindereinnahmen würden wie alle anderen „Coronaschäden“ im Gesamtergebnis isoliert und ab 2025 abgeschrieben, wie der Kreis auf Anfrage unserer Redaktion mitteilte. „Wir folgen damit den Möglichkeiten, die uns das Corona-Isolierungsgesetz des Landes gibt“, erklärt Sprecher Volker Meier.
Auch Hick-Hack um Bußgeldverordnung macht sich bemerkbar
Bußgeldeinnahmen seien allerdings grundsätzlich Schwankungen unterworfen, die zum überwiegenden Teil vom Kreis nicht zu beeinflussen seien. Als Gründe werden eben das Fehlen des Superblitzers „R2D2“ angeführt, der aktuell verstärkt in anderen Abschnitten des Autobahnnetzes eingesetzt werde, aber auch die Außerkraftsetzung der neuen Bußgeldverordnung des Bundes habe Auswirkungen auf die Höhe der Gesamteinnahmen durch Bußgelder.
Immerhin: Der Schwund bei den Bußgeldbescheiden macht sich an einer anderen Stelle tatsächlich positiv bemerkbar im Haushaltssäckel. Wörtlich heißt es im Budgetbericht: „Analog zum geminderten Bußgeldaufkommen sinken auch die Aufwendungen für Porto drastisch, was zu einem voraussichtlichen Minderaufwand von rund 110.000 Euro führen wird.“
