Es könnte so einfach sein: Nachdem die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten gelandet ist, entscheiden sich viele für die Briefwahl. Dafür müssen eigentlich nur die Wahlunterlagen beantragt werden. Danach ist es möglich, diese im Bürgerbüro abzuholen oder sich diese zusenden zu lassen. Für letzteres haben sich zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in Schwerte im Hinblick auf die bevorstehende Europawahl am 9. Juni (Sonntag) entschieden.
Doch so einfach war es diesmal offenbar nicht. In einer Facebook-Gruppe finden sich einige unzufriedene Antragstellerinnen und Antragsteller zusammen. „Ich habe sie auch noch nicht, obwohl ich sie schon lange angefordert habe“, schreibt dort jemand. Oder: „Heute im Bürgersaal waren reihenweise Leute, die ihre Unterlagen nicht bekommen haben.“
Auch in der Redaktion haben sich mehrere Menschen, die Probleme bei der Briefwahl hatten, gemeldet: „Ich habe die Unterlagen sofort beantragt. Zehn Tage später habe ich dann angerufen und nachgefragt. Man sagte mir im Rathaus, dass ich auch vorbeikommen kann und dort wählen könnte. Aber was sollen ältere Menschen machen, die vielleicht nicht ins Rathaus fahren können?“, sagte beispielsweise Bernfried Mitic aus Schwerte in einem Telefongespräch.
Unterlagen verloren gegangen
„Unterlagen, die zwischen dem 13. und 16. Mai beantragt wurden, sind scheinbar punktuell nicht angekommen“, erklärt Stadt-Pressesprecher Ingo Rous auf Anfrage. Dabei sei es auch vorgekommen, dass einzelne Haushaltsmitglieder Unterlagen erhalten hätten, andere wiederum nicht.
„Wir haben bei der Stadt alle Unterlagen herausgeschickt. Wir haben hier schon etliche Wahlen über die Bühne gebracht und nie gab es Probleme.“ Menschen, die eine Briefwahl beantragt haben und bis jetzt noch keine Unterlagen im Briefkasten hatten, könnten ins Rathaus kommen, um dort zu wählen, so Rous.
„Das geht noch bis Freitag (7. Juni, Anm. d. Red.) um 18 Uhr.“ Eine Meldung müsse bei bereits beantragter Briefwahl erfolgen, da ohne Unterlagen am Wahltag nicht einfach im Wahllokal gewählt werden könne. Bürger können sich bei Fragen telefonisch unter der Rufnummer (02304) 10 46 60 oder per E-Mail an wahlen@stadt-schwerte.de melden.
Technische Probleme
Zusätzlich zu den verloren gegangenen Wahlunterlagen habe es am Freitag (31. Mai) technische Probleme gegeben, wodurch eine Wahl im Rathaus nicht möglich gewesen sei: „Das waren Serverprobleme, die nicht in der Verantwortung der Stadt Schwerte lagen. Seit Montag (3. Juni, Anm. d. Red.) funktioniert das Wählen im Rathaus aber wieder einwandfrei“, sagt Ingo Rous.
Doch wo lag nun das Problem bei den Briefwahlunterlagen? „Hintergrund sind Probleme bei der Zustellung durch die Post“, erklärt der Stadt-Pressesprecher.
Auf Anfrage erläutert Christina Schläger Herero von der Deutschen Post aber: „Im Zustellstützpunkt Schwerte haben wir keine Zustellprobleme. Am 14. und 15. Mai hat die Stadt Schwerte die Briefwahlunterlagen direkt bei der Deutschen Post angeliefert. Nach unseren Recherchen sind alle Briefwahlunterlagen von uns ordnungsgemäß zugestellt worden.“ Es steht also sozusagen Aussage gegen Aussage.
Weiter heißt es aber von der Post: „Wir haben Kenntnis davon, dass die Stadt Schwerte Briefwahlunterlagen auch über Mitbewerber hat zustellen lassen. Zu deren Zustellung können wir keine Auskunft geben.“
Stimme rechtzeitig abgeben
Ein mögliches weiteres Zustellungsunternehmen könnte die Erklärung dafür sein, dass einige Briefwahlunterlagen zugestellt wurden, andere aber nicht. „Von unserer Poststelle gehen Briefe nur an die Deutsche Post“, sagt jedoch Ingo Rous. Ob die Deutsche Post eventuell ein Subunternehmen beauftragt hat, das die Probleme verursacht hat, bleibt unklar.
Bürgern, deren Unterlagen verloren gegangen sind, bleibt unterdessen nur übrig, zum Rathaus zu gehen, um ihre Stimmen dort noch rechtzeitig für die Europawahl abzugeben.
