Die Frau auf der Anklagebank des Amtsgerichts Schwerte zitterte. Sie ist 62 Jahre alt und nie mit dem Gesetz in Konflikt geraten. Doch nun soll sie einen Betrug zum Nachteil des Jobcenters begangen haben. Insgesamt 2.080 Euro soll sie zu Unrecht kassiert haben.
Die Frau selbst bezieht Krankengeld und zusätzlich finanzielle Unterstützung vom Jobcenter. Sie lebt mit ihrem Mann in einer Bedarfsgemeinschaft. Damit ist sie verpflichtet, jede finanzielle Veränderung, auch wenn sie durch den Mann entsteht, zu melden.
Ihr Ehemann ist mit seinen 70 Jahren bereits Rentner. Weil das Paar aber umziehen musste und das Geld dafür nicht reichte, nahm er am 1. September 2022 einen Minijob an. Das soll die Angeklagte dem Amt gegenüber verschwiegen und einfach weiter ihren Bezug kassiert haben.
„Der Anruf war ein Fehler“
„Das Ganze entspricht definitiv nicht der Wahrheit“, wehrte sich die 62-Jährige nun vehement gegen den Vorwurf. Sie habe gleich zu Arbeitsbeginn ihres Mannes bei der Jobcenterzentrale angerufen und Bescheid gegeben. Ganz sicher. „Hier ist aber weit und breit kein Vermerk dazu“, erklärte die Richterin mit Blick in die Akte.
Ob sie denn nicht bemerkt habe, dass das zu Unrecht gezahlte Geld weiterhin auf ihrem Konto eingegangen sei, hakt die Vorsitzende nach. „Doch“, gibt die Schwerterin zu. Sie habe sich aber keine Gedanken darüber gemacht, weil sie alle sechs Monate eine Übersicht vom Jobcenter über die gezahlten Beträge bekomme. Die habe sie abwarten wollen.
Seit Mai vergangenen Jahres werden der Frau nun monatlich 135 Euro vom Jobcenter abgezogen, um den offenen Betrag auszugleichen. „Wir stellen das Verfahren ein, weil Sie ja schon abzahlen“, entschied die Richterin am Ende. Künftig sollte die Angeklagte aber Angelegenheiten mit dem Jobcenter immer schriftlich regeln und am besten persönlich vorbeigehen. „Ja, der Anruf war ein Fehler“, gab die Schwerterin zu. Sichtlich erleichtert, mit einem Lächeln im Gesicht, verließ die Schwerterin den Sitzungssaal.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel erschien ursprünglich am 6. Januar 2024.
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