Lehrschwimmbecken 400.000 Euro teurer: Ulrike Trick fordert Kassensturz

Auch habe man „große Fundamente gefunden, die in keinem Bauantrag zu erahnen waren“, so Rexforth. Dadurch, dass man tiefer baggern musste, als erwartet, wurden allerdings auch Risse im Fundament des Hallenbad-Altbaus entdeckt, „die ein Wegbrechen zur Folge hätten haben können“, so Rexforth. Das hätte zu weit größeren Schäden führen können, so der Bürgermeister.

Eigenanteil steigt um 400.000 Euro

In Summe führen die zusätzlichen Kosten dazu, dass der Eigenanteil der Gemeinde an dem zunächst mit 1,5 Millionen Euro veranschlagten Bau des Lehrschwimmbeckens von 150.000 auf 553.792 Euro steigt. Ulrike Trick, Fraktionsvorsitzende der Grünen, vermutet: „Das wird noch nicht das Ende der Fahnenstange sein.“

Sie erwartet weitere Steigerungen bei Material und Baukosten. Trick: „Somit ist bei den vielen verlockenden Förderprojekten, aber auch bei allen anderen Bauprojekten der Gemeinde, ein erheblicher finanzieller Mehraufwand zu erwarten.“ Etwa beim Caritas-Kindergarten oder der Neugestaltung der Mittelstraße. „Diese Kostenspirale können wir weder einfangen noch kontrollieren.“

„Was man sich noch leisten kann“

Trick fordert, alle Bauprojekte ohne Förderzusage oder Beauftragung „jetzt erst einmal auf Eis“ zu legen. „Ebenso verbietet sich ein Liebäugeln mit weiteren baulichen Förderprojekten, die einen gemeindlichen Eigenanteil zur Bedingung haben. Ein Kassensturz und intensive Berechnungen, was man sich noch leisten kann, sind jetzt angesagt.“

„Dass die Verwaltung die Finanzen im Griff behält, ist unsere Aufgabe“, entgegnet Rexforth - das geschehe permanent. Die Verwaltung schlägt der Politik vor, die Mehrausgaben in diesem Haushaltsjahr aus dem Posten zu nehmen, der für den Bau des Zentralen Omnibusbahnhofs am Rathaus eingeplant war.

Denn ein Förderbescheid sei dazu frühestens im zweiten Halbjahr 2022 zu erwarten, ab dann könnten erst Aufträge erteilt werden. Die Baumaßnahme werde länger als ein Haushaltsjahr dauern, sodass die bisher veranschlagten fast 1,3 Millionen Euro nur zu einem geringen Teil in 2022 in Anspruch genommen würden.

Das Problem werde damit verschoben, gibt Rexforth auf Nachfrage zu. Denn im kommenden Jahr müssen die Mittel dann zwingend erneut veranschlagt werden. Rexforth verweist aber auch darauf, dass die Gemeinde weiter eine hohe Liquidität auf den Konten habe und auf Entschuldungskurs sei. Und das bei immer noch moderaten Hebesätzen.

„Genau sagen, was man bezweckt“

Wenn man nun alles stoppen und alles auf den Prüfstand stellen wolle, „muss man auch den Mut haben, den Bürgern reinen Wein einzuschenken“, so Rexforth. Maßnahmen, wie die geplante energetische Sanierung des Hallenbads oder der Bau des Busbahnhofs, leiteten sich etwa aus klimapolitischen Zielen ab. „Dann sollte man genau sagen, was man bezweckt“, so Rexforth in Richtung der Grünen.

Eine Möglichkeit, dass Schermbeck mit „blauem Auge“ aus der Preisspirale herauskommt, besteht noch. Dem Land habe man die Steigerungen bereits mitgeteilt, so Rexforth, und auch dem Bund werde man dies melden. In der Vergangenheit habe man, etwa für das Abrahamhaus, bereits Nachfinanzierungen erhalten. Doch Rexforth sagt auch: „Wir müssen vom Schlechtesten ausgehen.“

„Das wird uns nicht das Genick brechen“, sagt Rexforth zur Haushaltsbelastung - eine solche Investition werde über Jahrzehnte abgeschrieben. „Ich halte es für eine vernünftige Investition, weil da Tausende von Menschen schwimmen gehen.“