Stefan Steinkühler, Fraktionsvorsitzender vom Bündnis 90/Die Grünen, stellte jetzt einen Antrag zur Einberufung einer außerordentlichen Ratssitzung zu den derzeitigen Hochwasser- und Starkregenereignissen als „aktuelle Stunde“.
„Die nächste Ratssitzung ist erst für den 20.3.2024 angesetzt, obwohl auch nach unserer Geschäftsordnung eine Ratssitzung wenigstens alle zwei Monate einberufen werden soll. Die letzte Ratssitzung war am 13.12.2023. Gerade die aktuellen Hochwasser-/Starkregenereignisse erfordern eine unverzügliche Einberufung des Rates nach § 1 Abs. 1 unserer Geschäftsordnung“, schreibt er im Antrag an Bürgermeister Mike Rexforth.
Demnach haben die Regenfälle der vergangenen Tage haben die Wasserläufe auch im Bereich der Gemeinde Schermbeck ansteigen lassen und zu erheblichen Sachschäden geführt. Wirtschaftswege wurden – auch in den Außenbereichen – teilweise überflutet und haben im erheblichen Maße den Straßenbelag ausgespült.
Die Grünen erwarten in der Ratssitzung unter anderem einen Bericht des am 27.12. einberufenen Stabes für außergewöhnliche Ereignisse, einen Bericht der Feuerwehr, einen Bericht des Ordnungsamtes und einen Bericht des Bauhofes über die Beschädigung der gemeindlichen Infrastruktur.
Außerdem stelle sich weiter die Frage, was in den vergangenen 20 Jahren an effektiven Schutzmaßnahmen erfolgt sei und „wie man in Zukunft derartigen Risiken in den gefährdeten Gebieten begegnen will. Auch hierzu hätten wir gerne erste Antworten“, heißt es im Antrag weiter.
Gerd Abelt, Pressesprecher der Gemeinde Schermbeck, teilte mit, dass die Zusammenarbeit aller Beteiligten einem ersten Stand zufolge gut funktioniert habe und künftig noch eine Nachbearbeitung vorgesehen ist. Zum Antrag an sich wollte er sich noch nicht äußern.
Hinweis der Redaktion: Dieser Artikel erschien bereits am 1. Januar 2024
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