„Es geht um die Gesundheit der Kinder.“ Wieder einmal kämpfte Elke Rybarczyk (SPD) im Rat um Raumluftfilter für Raesfeld. Vorwürfe richtete sie an Bürgermeister Martin Tesing. Die CDU sprang ihrem Bürgermeister zur Seite.
Seit fast zwei Jahren will die SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Raesfeld Raumluftfilter für Schulklassen anschaffen. „Corona mit seinen unterschiedlichen Mutationen wird uns weiterhin begleiten“, begründete Elke Rybarczyk den erneuten Antrag. Eigentlich war das Thema „Raumluftfilter für Schulen“ mit dem letzten Bauausschuss beendet.
Die Verwaltung erklärte Ende Oktober: Die Liefer- und Einbauzeiten dauern zu lange. Bis die Lüftungsanlagen eingerichtete wären, sei die Förderung abgelaufen. Und ohne Förderung sei das Projekt zu teuer.
Rybarczyk warf Bürgermeister Tesing vor, das Projekt extra lange verzögert zu haben, damit es scheitert. „Die Ausreden vonseiten des Bürgermeisters und Verwaltung müssen auf den Prüfstand. Es wurde von Anfang an deutlich, dass der Bürgermeister die Anlagen nicht will“, sagte Rybarczyk.
CDU kritisiert Rybarczyk
Sie warf ihm vor, das Projekt bewusst verzögert zu haben. Außerdem habe die SPD alleine drei Angebote von Firmen, die mitteilten, Raumluftfilter bis zum ablaufenden Förderdatum einbauen zu können. Es handelte sich um ortsansässige Firmen, die die SPD angesprochen hätten, so Rybarczyk. Nennen wollte sie diese im Rat aber nicht.
Die CDU kritisierte Rybarczyk für ihre Aussagen – deutlich. Karl-Heinz Tünte: „Ich kann Ihre Wortwahl nicht nachvollziehen. Nennen Sie doch die Angebote, wenn sie sagen, die SPD hat welche eingeholt. Das muss doch über die Verwaltung und den Ausschuss gehen.“
Hans-Dieter Strothmann (CDU) wiederum griff Rybarczyk an. „Geht es Ihnen wirklich um das Wohl der Kinder? Sie unterstellen der Verwaltung und dem Bürgermeister, dass er seine Aufgaben nicht so gemacht hat, wie er müsste.“ 15 von 17 Kommunen im Kreis Borken hätten sich gegen Raumluftfilter entschieden, sagte er. Also könne die aktuelle Situation so tragisch nicht sein.
„Kein Hahn kräht nach Corona“
In diese Richtung äußerte sich auch Sarah Gößling (CDU). „Kinder sind keine Pandemietreiber. Kein Hahn kräht mehr nach Corona. Die Debatte, die wir seit zu langer Zeit führen, ist Politgeplänkel.“ Worüber man allerdings diskutieren sollte, ist der klimatechnische Gedanke, meinte sie. Denn Lüften alleine hilft zwar gegen Viren, Lüften kostet aber auch viel Energie.
Deshalb fand Henry Tünte (Grüne): „Unsere Idee ist, dass die Gemeinde nach Fördermöglichkeiten Ausschau hält, um die Gebäude unter Gesichtspunkten des Klimawandels zu überprüfen und zu überplanen.“
Die Grünen hätten sich zwar Raumluftfilter für die Schulen in Raesfeld gewünscht. „Aber die Situation ist so, dass wir die raumlufttechnischen Anlagen nicht so umgesetzt bekommen haben wie gewünscht.“ Unter lufthygienischen Aspekten und der Problematik des Klimawandels solle man nun nach Alternativen gucken – „vielleicht finden wir eine Lösung für beides“.
„Eine Menge Unwahrheiten“
Den Antrag der SPD, dass sich die Verwaltung weiterhin darum bemüht, Raumluftfilteranlagen in den Schulen einzurichten, lehnte der Rat mit Stimmen der CDU ab. Grüne und UWG enthielten sich. Den im Rat während der Diskussion eingebrachten Antrag der Grünen („Es wird die Energieversorgung der Gebäude überprüft und nach klimaneutralen Alternativen unter lufthygienischen Gesichtspunkten gesucht“) nahm der Rat hingegen einstimmig bei einer Enthaltung an.
Zu Rybarczyks Vorwürfen, er habe bewusst die Anschaffung von Raumluftfiltern verzögert, äußerte sich Bürgermeister Martin Tesing im Rat übrigens nicht. Nur so viel: „Es waren eine Menge Unwahrheiten, die Sie zum Besten gegeben haben.“
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