Mit am meisten gelitten unter den Lockdowns während der Coronavirus-Pandemie haben die Schüler. Um mehr Sicherheit in den Schulen zu schaffen, wollte der Rat der Gemeinde Raesfeld Luftfilteranlagen anschaffen.
Der Bund hatte im Jahr 2021 angekündigt, 200 Millionen Euro dafür zur Verfügung zu stellen. Eltern- und Lehrerverbände sowie zahlreiche Politiker forderten daher die Luftreinigungsfilter - auch in Raesfeld.
Doch aus dem geplanten Vorhaben wird in der Gemeinde nun wohl nichts. Sie bekommt keine längere Frist, um mit Fördergeld die Anlagen einzubauen. Markus Büsken, der Erste Beigeordnete der Kommune, teilte dem Bau- und Umweltausschuss mit, dass die Verwaltung vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle einen ablehnenden Bescheid bekommen habe.
Das bedeutet: Die Firma Trox, die von einer Lieferzeit für die Lüftungsanlagen von 25 Wochen gesprochen habe, geht davon aus, dass die Fristen für die Förderung nicht einzuhalten sind. Die Frist, um das Vorhaben umzusetzen, läuft bis zum 9. Juni 2023.
Das gleiche Problem
Warum es mit den Luftfilteranlagen nicht funktioniert habe? Auf eine erste Ausschreibung der Gemeinde im Frühjahr habe sich keine Firma gemeldet, sagte Büsken. Mit dem Problem stehe die Gemeinde Raesfeld zudem nicht alleine da. „Uns sind alleine drei Kommunen in NRW bekannt, die die gleichen Probleme haben wie wir.“
Bis Juni ist eine Installation der Luftfilteranlagen also nicht zu schaffen. Dann läuft auch die Frist für die Förderung ab. Schon vorab hatte der Raesfelder Rat abgelehnt, die Luftfilteranlagen ohne Förderung zu bestellen. Die Verwaltung teilte auf Nachfrage von Volker van Wasen (UWG) mit, dass man das Thema nicht erneut im Rat behandeln wolle.
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