© Viktoria Michelt (A)
Umstrittenes Projekt Neue Stever: Wie hoch sind die Kosten, wer zahlt?
Stadt plant Infoabend
Beim Millionen-Projekt „Neue Stever“ ist mächtig Dampf im Kessel. Auch deshalb lädt die Stadt Ende Januar zu einem Infoabend ein. Vorab bezieht sie zu Punkten wie Finanzierung Position.
Für die UWG ist der Fall klar: „Mehr Probleme als Lösungen“ ist eine Stellungnahme des Vorsitzenden Axel Ellertmann von Februar 2020 überschrieben. Darin macht Ellertmann deutlich, dass „aus Sicht der UWG die so genannte ,Neue Stever‘ ruhig ins Wasser fallen kann.“ Die CDU hingegen sieht das ganz anders. Sie beklagt, dass „Fakten in Leserbriefen auch der politischen Vertreter verdreht oder vermeintlich neue einfach erfunden werden.“ Reinhard Ahmann (Vorsitzender Bau- und Umweltausschuss) kritisiert dabei explizit Grüne, FDP, UWG und auch die Berichterstattung über die Bauausschuss-Sitzung.
Mehr sichtbare Zeichen für ein umstrittenes Projekt könne es kaum geben, zumal auch Bürgermeister Wilhelm Sendermann sagt, dass der „derzeitige Diskussionsverlauf seiner meiner Meinung nach nicht zielführend ist.“ Auch Sendermann hat dabei Grüne, FDP und UWG im Blick, die - so seine Auffassung - „nicht in den Sitzungen diskutieren, sondern stattdessen anschließend mit teilweise falschen Informationen in die Öffentlichkeit gehen.“
Finanzierunganteil von Gelsenwasser sei „nicht verbindlich geregelt“
Warum geht es aber eigentlich inhaltlich? Wilhelm Sendermann räumt ein, dass die „Kosten nicht abschließend ermittelt sind“. Auch der Finanzierunganteil von Gelsenwasser sei „noch gar nicht verbindlich geregelt“. Und es gibt weitere finanzielle Unsicherheiten. Auch die 80-prozentige Landesförderung sei, so der Bürgermeister, bei diesem Millionenprojekt nämlich noch nicht sicher. Geplant sei, dass wie bei der Steveraue ein finanzieller Beitrag der Stadt durch den Einsatz und den Verkauf von Ökopunkten refinanziert werden soll. „Und ob das gelingt, kann man auch erst sagen, wenn alle Kosten auf dem Tisch liegen“, sagt Sendermann.
Aus seiner Sicht gibt es angesichts der ungeklärten Punkte „überhaupt keinen Grund zur Eile“. Es könne deshalb niemand „so tun, als wenn man gegen ein schon beschlossenes Projekt vorgehen muss“. Sendermann sieht auch keinen Grund zur Eile. Der Planfeststellungsbeschluss als Baugenehmigung läuft zwar im Frühjahr aus, kann aber nach Aussage der Stadt verlängert werden. „Das werden wir beantragen, damit wir in Olfen ausreichend Zeit für den Informations- und Entscheidungsprozess haben“, verspricht der Bürgermeister.
Seine Meinung zu dem Projekt sei klar: Nur, wenn die Neue Stever der Stadt kein Geld kosten würde, sollte sie das Projekt durchführen. Die Folgekosten hält er für verantwortbar. „Ich kenne das von der Steveraue seit fast 20 Jahren. Die Kosten sind sehr niedrig und im Verhältnis zum großen Nutzen auch für die Bürgerinnen und Bürger verantwortbar.“ Was das konkret bedeutet, dürfte ein Thema beim Infoabend am 25. Januar (Dienstag) um 18 Uhr in der Stadthalle sein. Später - voraussichtlich noch in 2022 - erwartet Sendermann eine Entscheidung über das Projekt.
Journalist aus Leidenschaft, Familienmensch aus Überzeugung, Fan der Region. Als Schüler 1976 den ersten Text für die Ruhr Nachrichten geschrieben. Später als Redakteur Pendler zwischen Münsterland und Ruhrgebiet. Ohne das Ziel der Arbeit zu verändern: Die Menschen durch den Tag begleiten - aktuell und hintergründig, informativ und überraschend. Online und in der Zeitung.
