100 Euro Zuschuss für den Kauf eines energiesparenden Kühlschranks, bis zu 1500 Euro für die Dämmung eines Hauses mit bestimmten Stoffen, bis zu 300 Euro beim Kauf eines E-Bikes: Die Stadt Olfen will solche und ähnliche Maßnahmen ihrer Einwohner künftig fördern. Dafür sollen Fördergelder und Haushaltsmittel in den Klimaschutzfond fließen. Mit dem Geld sollen Bürger unterstützt werden, die einen persönlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten.
Das Förderprogramm „Klimaschutzfond Olfen“ hat Klimaschutzmanagerin Jana Temiz jetzt im vergangenen Bauausschuss vorgestellt. Final entscheidet der Rat am 12. September über den Klimaschutzfond, denn die Ausschussmitglieder hatten noch einigen Diskussionsbedarf über Details der Fördermöglichkeiten.
Bislang sieht die Richtlinie zum Klimaschutzfond vor, dass Maßnahmen aus fünf Handlungsfeldern gefördert werden können: Mobilität, Erneuerbare Energien, Klimafolgenanpassung und Biodiversität, Energetische Sanierung und Konsum. So können Olfener künftig etwa bis zu 300 Euro Zuschuss zur Anschaffung einer Wallbox zum Laden eines E-Autos bekommen. Auch Fahrradanhänger zur Kinderbeförderung oder zum Lastentransport will die Stadt unterstützen. Die Umstellung auf Solarthermie oder Wärmepumpen ist förderfähig, genauso wie Flächenentsiegelungen oder Dachbegrünungen.
Bis 2500 Euro im Jahr pro Haushalt
Bis zu 2500 Euro pro Haushalt pro Jahr will die Stadt auszahlen, wenn der Klimaschutzbeitrag in die Förderrichtlinien passt - rückwirkend für Projekte ab Januar 2023. Die Stadt will mit dem Programm die Bürger mehr an lokalen Klimaschutzbeiträgen beteiligen. Anträge können Bürger mit Erstwohnsitz in Olfen stellen, aber auch Mieter und Eigentümer von Immobilien in Olfen. Unternehmen und Institutionen sind vom Klimaschutzfond ausgeschlossen. Die Anträge sollen digital gestellt werden. Papier will die Stadt bei dem Förderprogramm vermeiden.
40.000 Euro stehen Olfen für den Klimaschutzfond zur Verfügung. Das Geld stammt aus der Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen des Landes NRW möglichst umfangreiche Klimaschutz-Effekte zu erreichen. Dazu kommen Mittel aus dem städtischen Haushalt. Die Stadt müsse sehen, wie viele Anträge die Bürger nun stellen, wenn der Klimaschutzfond in Kraft tritt, sagte Klimaschutzmanagerin Jana Temiz. Dann könne die Stadt bewerten, was das Förderprogramm kostet. Temiz stellte aber auch klar: „Es sollen keine Bürgeranträge abgelehnt werden aus finanziellen Gründen.“
Bei den Haushaltsberatungen sollen in den folgenden Jahren die Politiker jeweils neu diskutieren, wie viel Geld Olfen für den Klimaschutzfond zur Verfügung stellt. Bürgermeister Wilhelm Sendermann nannte das Förderprogramm die „weitreichendste Förderrichtlinie in diesem Bereich“. Das Programm solle die Bürger „maximal motivieren“, einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten.
Grundsätzlich fand der Klimaschutzfond die Zustimmung im Ausschuss. Benedikt Höning kritisierte für die CDU aber, dass E-Bikes nur gefördert werden sollen, wenn sie ausschließlich mit Ökostrom betrieben werden. Auch die Richtlinien für Balkonkraftwerke sollen bis zur Ratssitzung im September, bei der die endgültige Entscheidung fällt - überarbeitet werden. Die Grünen möchten bis dahin auch geklärt haben, warum kleine PV-Anlagen nicht ebenfalls förderfähig sein sollen.
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