Die AfD hat bei den Bundestagswahlen in Olfen bei den Zweitstimmen mit 19,17 Prozent der Stimmen Platz 2 hinter der CDU (40,02) erreicht. Bei den Erststimmen belegte AfD-Kandidat Erwin August Schwar mit 18,31 Prozent Platz 3. In manchem Wahllokal kam die AfD auf mehr als 25 Prozent. Ein Polit-Erdrutsch, der nachdenklich macht. So auch die Grünen und die SPD in Olfen.
Das Ergebnis der AfD sei „für uns schlussendlich leider keine große Überraschung gewesen, hat uns aber dennoch sehr betroffen gemacht“, teilen Katja Meyer und Ralf Wozniak für die Grünen mit. „Schon bei mehreren vorangegangenen Wahlen waren die Zustimmungswerte in Olfen für die AfD sehr hoch und lagen im kreisweiten Vergleich immer an der Spitze. Dass eine völkische und in Teilen rechtsextreme Partei in Olfen so einen Zuspruch hat, ist schockierend und alarmierend. Viele Menschen in Olfen sind irritiert und voller Sorge - das spiegeln sie uns in den Gesprächen, die wir derzeit führen.“
Die jahrelange rechtspopulistische Meinungsmache insbesondere über Social Media zeige insbesondere bei den Erstwählenden und jungen Menschen immer mehr Wirkung. „Wir vermuten, dass den von der AfD propagierten, einfachen Lösungen gern Glauben geschenkt wird und dabei sowohl die Umsetzbarkeit als auch die unsozialen bis menschenverachtenden Aspekte keine Rolle mehr spielen“, heißt es im Statement.
„Konstruktiver Austausch“
Weiter erklären sie: „Wir Grüne sind der festen Überzeugung, dass die AfD Deutschland politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich sehr schadet und sie einen nur schwer aufzuhaltenden Abwärtstrend auf allen Ebenen auslösen würde. Zur vergangenen Ampelregierung kann man gern kritisch stehen, jedoch ist das aus unserer Sicht keine Legitimation, eine in großen Teilen offen rechtsextreme und menschenverachtende Ziele verfolgende, extrem migrationsfeindliche Partei zu wählen. Mit dem Wahlprogramm der AfD stehen gerade die Hauptwählenden dieser Partei als Leidtragende in erster Reihe - auch hier in unserer Stadt.“
Es bleibe für Olfen festzuhalten, dass es eine weiter gefestigte, zumindest rechts tolerierende Gruppe von Menschen gebe. „Dem können wir nur über einen guten und konstruktiven Austausch miteinander begegnen“, erklären Katja Meyer und Ralf Wozniak. „Wir stehen hier immer zu Gesprächen zur Verfügung und möchten weiter dazu einladen. Für unsere politische Arbeit im Rat der Stadt stellen wir uns darauf ein, dass die AfD auch hier bei uns Fuß fassen wird. Deshalb haben wir uns in unserer diesjährigen Haushaltsrede klar und deutlich von einer Zusammenarbeit mit der AfD distanziert und alle anderen demokratischen Fraktionen dazu aufgerufen, es genauso zu handhaben. Wir hoffen, dass der Aufruf gehört wurde.“
„Die Bundestagswahlergebnisse für die SPD und die AfD haben uns natürlich nicht nur vor dem Hintergrund der annähernd fast gleichen Prozentanteile nachdenklich gemacht, sondern in erster Linie dadurch, dass hier fast flächendeckend der Trend erkennbar geworden ist, eine Alternative in der Abkehr von unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu sehen“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzende Martina Naujoks. Zur Erinnerung: SPD-Kandidat Johannes Waldmann hatte in Olfen bei den Erststimmen 18,60 Prozent bekommen und die SPD bei den Zweitstimmen 17,05 Prozent.
„Haben die Wählerinnen und Wähler derart das Vertrauen in die demokratischen Parteien verloren, dass diese die aktuellen und künftigen großen Krisen und damit verbundenen existenziellen Bedrohungen bewältigen können?“, fragt Martina Naujoks. „Welche Impulse gehen von den Ergebnissen der Wahl und künftiger Wahlen aus, um Wohlstand und Frieden langfristig und nachhaltig für unser Land zu sichern?“
Was auch immer dazu geführt habe, so stimme die SPD der weitaus größere Teil der Wählerinnen und Wähler, die, ebenso wie die SPD, die Demokratie auch künftig als für Deutschland einzige Staatsform sehen, hoffnungsvoll. Inwieweit das AfD-Erstarken in Olfen ein Signal in Richtung Kommunalwahl sei, wäre laut Martina Naujoks zum jetzigen Zeitpunkt verfrüht zu beurteilen. Olfen sei sehr gut aufgestellt und weiterhin handlungsfähig. „Wir setzen auf das Urteilsvermögen der Wählerinnen und Wähler, die Kontexte voneinander trennen zu können.“
