Entscheidung: Kein Tempo 30 auf den Verkehrsachsen der Stadt Olfen

Verkehr

Die Bürger der Stadt Olfen wollten es, die Stadt selbst wollte es - und dennoch wurde der Antrag auf Tempo 30 abgelehnt. Das sorgt für Enttäuschung bei den Verantwortlichen.

Olfen

, 15.07.2022, 06:10 Uhr / Lesedauer: 2 min

Tempo 30 hätte die Stadt Olfen gerne an ihren Hauptverkehrsachsen eingeführt. Doch der Antrag bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde Coesfeld wurde abgelehnt, wie die Stadt mitteilt.

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„Olfen hat als kleine Stadt keine eigene Straßenverkehrsbehörde und unterliegt in Sachen der Straßen allen verkehrsrechtlichen Entscheidungen des Kreises Coesfeld“, sagt Christopher Hölscher von der Stadt Olfen. Insbesondere die Straßen Bilholtstraße, die Birkenallee und die Straße „Zur Geest“ wären als Tempo-30-Zone infrage gekommen. Die Begründung für die Ablehnung des Antrages liefert die Stadt auch gleich mit:

Auswertung sieht keine Not

„Bezüglich der gewünschten Tempolimits auf den besagten Straßen wurden deshalb Geschwindigkeitsmessungen und eine Verkehrszählung vorgenommen. Außerdem wurden die Unfallstatistiken an diesen Straßen für die Jahre 2018 bis 2021 ausgewertet“, heißt es in der Pressemitteilung Olfens.

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Bevor sie anschließend das Ergebnis der Auswertung mitteilt: „Nach geltendem Recht ist die Verkehrsbelastung nicht zu hoch, gravierende Unfälle wurden nicht verzeichnet und die Durchschnittsgeschwindigkeit betrug im Rahmen der Messungen 33 bis 37 km/h. Bei einem Vorort-Termin im November 2021 haben Vertreter der Stadt Olfen und des Kreises diese Sachlage noch einmal eingehend bewertet mit dem Ergebnis: Die Kreispolizeibehörde und das Straßenverkehrsamt sehen keine Gefahrenlage, weshalb der Antrag der Stadt Olfen auf das gewünschte Tempolimit auch auf der Bilholtstraße abgelehnt wurde.“

Eigene Entscheidungsgewalt gefordert

Eine Entscheidung, die bei Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann auf Unverständnis stößt. „Wir stehen auch in dieser Angelegenheit hinter den Wünschen der Bürger. Aber wir haben über eine Antragstellung hinaus keine Handhabe. Es wäre unserer Meinung nach sehr sinnvoll, wenn der Gesetzgeber eine Rechtslage schaffen würde, auch Städten wie Olfen die Möglichkeit einzuräumen, eigene verkehrsrechtliche Entscheidungen zu treffen und auch die Hauptachsen auf Tempo 30 zu begrenzen. So ist es aber leider nicht“, wird der Bürgermeister zitiert.

Die Entscheidung gegen das Tempolimit ist auch eines gegen einen aufkommenden Trend in der Bundesrepublik. Aktuell laufen in zahlreichen Städten entsprechende Anträge, um das Tempo innerstädtisch zu begrenzen. In den letzten Wochen gingen dahingehend immer mehr Genehmigungen von Verkehrsbehörden ein. Olfen bleibt da nun erst einmal außen vor.