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Wahlplakate zerstört: Grüne in Nordkirchen stellen Strafanzeigen
Bundestagswahl
Seit wenigen Tagen erst hängen die Plakate der Grünen zur Bundestagswahl in Nordkirchen und Capelle. Doch einige von ihnen sind bereits zerstört worden. Die Grünen haben einen Verdacht.
Noch sind es mehr als sechs Wochen, bis die Bundestagswahl am 26. September stattfindet. Allmählich beginnen die Parteien damit, Wahlplakate aufzuhängen. Der Wahlkampf vor Ort hat begonnen. Wie ihre Mitbewerber um die Wählerstimmen haben auch die Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen in Nordkirchen und Capelle Plakate drucken lassen, um auf sich aufmerksam zu machen und über Ziele, Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren.
„Damit haben wir erst vergangene Woche begonnen. In Capelle erst am Samstag. Einen Tag später war in Capelle das erste Plakat bereits mutwillig heruntergerissen worden“, sagt Ulrich Stüeken, Sprecher des Ortsverbandes Nordkirchen der Bündnis-Grünen.
Auch in anderen Orten
Ähnliche Beobachtungen mussten auch andere Ortsverbände der Grünen im Kreisverband Coesfeld machen. „Wir haben das von anderen Ortsverbänden gehört“, sagt Stüeken. Dass Wahlplakate beschmiert oder beschädigt werden, komme immer wieder vor, auch bei anderen Parteien. In dieser Häufigkeit und so schnell nach dem Anbringen der Plakate habe er es aber noch nicht beobachtet.
Die Grünen können sich vorstellen, warum die unbekannten Täter die Plakate abreißen und beschädigen. „Wir glauben, dass uns manche Leute als Bedrohung erleben. Sonst hatten wir ja immer so zwischen zehn und 15 Prozent Wählerstimmen, da hat man uns nicht ganz ernst genommen. Dieses Jahr könnten wir aber deutlich mehr Stimmen bekommen“, so Stüeken.
Die Grünen vermuten die Täter im rechtsextremen Milieu und wollen sich die Taten nicht gefallen lassen. Stüeken: „Auf Sachbeschädigung an unseren Plakaten antworten wir mit Strafanzeigen und den Mitteln des Rechtsstaates.“ Man werde weiter „für unsere Ziele einstehen und einen fairen Wahlkampf führen.“
Den Wahlkampf finanziere man aus den Mitgliedsbeiträgen der Mitglieder, von denen auch viele die Plakate in ihrer Freizeit anbringen. „Das ist bürgerschaftliches Engagement“ und das werde durch die unbekannten Zerstörer beschädigt.
Vier heruntergerissene, beschädigte oder gestohlene Plakate in Capelle und Nordkirchen, und vier Strafanzeigen - das ist die Bilanz der ersten Tage dieses Wahlkampfes. Die Grünen fragen sich, ob das Vorgehen den weiteren Wahlkampf prägen wird. Zumal ihre Partei neben dem Angriff auf Wahlplakate auch Angriffe auf „die eigene Glaubwürdigkeit durch Fakenews, die digital verbreitet werden“ verzeichnen. Stüeken: „Gern werden angeblich grüne Ziele verbreitet, grünen
Politikern falsche Zitate untergeschoben und das alles online verbreitet.“
Dass der Wahlkampf anders werden würde, habe man gewusst, dennoch sei man „von diesen teils auch strafrechtlich relevanten Attacken überrascht.“ Die freie Meinungsäußerung müsse unbedingt verteidigt werden.
Beate Rottgardt, 1963 in Frankfurt am Main geboren, ist seit 1972 Lünerin. Nach dem Volontariat wurde sie 1987 Redakteurin in Lünen. Schule, Senioren, Kultur sind die Themen, die ihr am Herzen liegen. Genauso wie Begegnungen mit Menschen.
