Rat und Verwaltung schlagen offensichtlich ein weiteres Kapitel in der bis jetzt schon Hollywood-reifen Saga „Hotelquartier“ auf. Einmal mehr in der Hauptrolle: Gereon Stierl, SPD-Fraktionsvorsitzender im Rat der Gemeinde Nordkirchen.
Ausgehend von Unterstellungen und Kritik an der Berichterstattung „Gemeinde hat überraschend neuen Plan ausgelegt“ versucht er im Stile eines Oberlehrers den in aller Stille (heimlich!?) vollzogenen planerischen Wechsel von einem vorhabenbezogenen hin zu einem Angebots-Bebauungsplan als „normales Prozedere“ darzustellen.
Dass dem nicht so ist, weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende sehr genau – allerdings: Viele Bürger der Schlossgemeinde misstrauen inzwischen den planerischen Schritten, eingeleiteten Maßnahmen und vollmundigen Versprechungen, die – und das ist unstrittig – gern und vorwiegend hinter verschlossenen Türen ausgekungelt werden.
„Warum Wechsel nicht öffentlich machen?“
Käme es gerade deshalb nicht vor allem darauf an, in die Bürgerschaft hineinzuhören und im Schulterschluss aller Beteiligten zumindest einen sachgerechten Austausch zu pflegen, anstatt in einem abgehobenen Leserbrief mit Proseminar-Charakter und garniert mit persönlichen Anwürfen gegen die RN-Redakteurin über abstrakte Planungsinstrumente zu räsonieren?
Die grundlegende Frage bleibt doch: Was hat Politik und Verwaltung daran gehindert, vor der Offenlegung des Bebauungsplanes zum Hotelquartier öffentlich darauf hinzuweisen, dass man einen planerischen Wechsel hin zu einem Angebots-Bebauungsplan vollzogen werde?
Manöver von Politik und Verwaltung
Es kann doch nicht und niemanden verwundern, dass über genau diesen Fakt nach entsprechende Recherchen berichtet wird. Genau das erwarte ich in unruhigen Zeiten, in der die Presse- und Meinungsfreiheit immer mehr Anfeindungen ausgesetzt ist. In der jüngeren Vergangenheit auch und gerade vom SPD-Fraktionsvorsitzenden.
Dass vermutlich die Kommunalaufsicht des Kreises Coesfeld aktiv wird, die sich im Rahmen ihrer Rechtsaufsicht für dieses offensichtliche Manöver von Politik und Verwaltung interessiert, dürfte ebenfalls nicht überraschend sein.
Fakten-Check angekündigt
Der Vertrauensverlust - diese Einschätzung eint Bürger und Kritiker - in Politik und Verwaltung sowie in das für eine Gemeinde wie Nordkirchen vollkommen überdimensionierte Millionen-Projekt schreitet weiter rasant voran. Nicht zuletzt erkennbar am rauer werdenden Ton kommunaler Funktionsträger.
Zum Schluss: In einem Schreiben vom 8. Dezember des vergangenen Jahres kündigt der SPD-Fraktionsvorsitzende mit Blick auf das Hotelquartier an, „in Kürze auf der SPD-Homepage einen Fakten-Check aufzubauen, damit sich jeder Bürger ausführlich informieren könne“.
Bis zum heutigen Tag und nahezu neun Monate später hat Gereon Stierl dieses Versprechen nicht eingehalten. Warum wundert es mich nicht?!
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