Trotz Notbremse: Schnelltest wird zur Eintrittskarte in viele Läden in NRW
Coronavirus
Die Corona-Notbremse sollte wieder für mehr geschlossene Läden und Einrichtungen sorgen. In NRW bleibt trotz hohen Infektionsgeschehens vieles offen - aber nur mit negativem Schnelltest-Ergebnis.
31 Kreise und kreisfreie Städte ziehen am Montag die Notbremse, sechs weitere folgen am Dienstag. Öffnungen sollen dank Schnelltests dennoch möglich sein. © picture alliance/dpa
In vielen Städten und Kreisen mit besonders vielen Corona-Neuinfektionen ist ab diesem Montag ein tagesaktuelles negatives Schnelltestergebnis die Eintrittskarte in zahlreiche Läden und Kultureinrichtungen. Die große Mehrheit der Kommunen, für die das Gesundheitsministerium mit der Notbremse eine Rückkehr zu schärferen Maßnahmen angeordnet hatte, will diese Testoption umsetzen.
Vorerst mit Ausnahme der Städte Köln, Hagen, Remscheid sowie dem Kreis Düren und dem Märkischen Kreis, wollen alle 31 Kreise und kreisfreien Städte mit Inzidenzen, die drei Tage in Folge über dem Wert von 100 lagen, mit Schnelltests weiter Zugang zu Einrichtungen und Läden des nicht täglichen Bedarfs ermöglichen, die ansonsten im Zuge der Lockdown-Verschärfungen an Hotspots wieder geschlossen werden müssten. Dazu zählen auch Museen oder auch Kosmetikstudios.
Nach den Bund-Länder-Beratungen hatte auch NRW eine konsequente Umsetzung der vereinbarten „Notbremse“ angekündigt. Die in der am Freitag veröffentlichten Coronaschutzverordnung verankerte Testoption hatte daher viele Rat- und Kreishäuser sowie Gewerbetreibende überrascht.
„Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist nicht ausreichend“
Ein Aufweichen der Notbremse will die Landesregierung im Festhalten an Öffnungen für Getestete nicht erkennen: „Im Gegenteil: Die Infektionen verbreiten sich nicht in Geschäften mit begrenzter Kundenzahl und Maske, sondern vor allem im Privatbereich, wo Menschen eng zusammenkommen. Wenn wir das vermeiden wollen, müssen wir mehr Infektionswege durch mehr Testungen aufdecken“, begründete Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Strategie.
Für die geöffneten Angebote würden ohnehin strenge Auflagen gelten, wie begrenzte Besucherzahl und Terminpflicht. Der Test dürfe dazu nicht länger als 24 Stunden zurückliegen, hieß es aus dem Ministerium. „Ein zuhause ausgeführter Selbsttest ist nicht ausreichend.“
Die beteiligten Städte und Kreise verfügen nach eigenen Angaben inzwischen alle über ausreichende Testmöglichkeiten und informieren auf ihren Homepages über die Angebote: So bieten viele Apotheken und Hausärzte den Service kostenloser Bürgertestungen, es gibt größere Testzentren und mancherorts Drive-In-Möglichkeiten. Wer fremde oder gefälschte Testbescheinigungen verwende, dem drohe eine Geldbuße von 1000 Euro, so das Ministerium.
Anders macht es vorerst etwa die Millionenstadt Köln
Weitere Städte könnten im Laufe der Woche nachziehen: Einerseits fallen ab Dienstag sechs neue Städte und Kreise unter die Notbremse und müssen überlegen, ob sie die Testoption anbieten. Andererseits wollte auch die Millionenstadt Köln erneut über die Testmöglichkeiten beraten. Dort hatte man bereits am Freitag beschlossen, die am 8. März erfolgten Öffnungen wegen des vielen Neuansteckungen mit dem Coronavirus vorerst zurückzunehmen. Alle Läden, die nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs gebraucht werden, schließen dort zunächst. Restaurants bleiben landesweit zu, Großveranstaltungen überall untersagt.
Die Notbremse bedeutet zudem eine Verschärfung der Kontaktregeln: In Regionen mit anhaltend hohen Inzidenzen darf sich wieder nur ein Haushalt mit einer weiteren Person in der Öffentlichkeit treffen - eine Ausnahme gilt an Ostern: Wie im Rest des Landes können dann auch in Regionen mit Inzidenzen über 100 zwei Haushalte, maximal fünf Personen, zusammenkommen. Kinder unter 14 sind jeweils nicht eingerechnet.
dpa