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Stadt Unna plant Live-Streaming zum Thema Eishalle
Eissporthalle Unna
Unna steht vor einer Premiere: Erstmals könnte es am 22. April eine Live-Übertragung aus einem politischen Ausschuss geben. Grund ist das große Interesse am Thema Eissporthalle.
Die Frage, ob politische Sitzungen via Internet übertragen werden dürfen, ist umstritten. Und dennoch will die Stadt Unna diesen Weg am 22. April gehen – in einer Form, die keine rechtlichen Bedenken mit sich bringt. An diesem Donnerstag steht das Thema Eissporthalle auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA).
Ingrid Kroll machte im HFA am vergangenen Donnerstag den Vorschlag, die Sitzung zu streamen. Das Interesse in der Bürgerschaft und in den politischen Fraktionen an der Vorstellung der unterschiedlichen Ideen zur Zukunft der Eissporthalle sei riesig.
Sie verwies etwa auf die Vereine, die den für sie letztlich erfolgreichen Bürgerentscheid zu deren Erhalt und Sanierung initiiert und unterstützt hatten. Angesichts der Corona-Pandemie und geltender Hygienepläne könnte aber nur ein kleiner Teil der Bevölkerung an der Sitzung teilnehmen.
„Das wäre natürlich ein Novum, aber ich kann mir das vorstellen, wenn es rechtlich möglich ist“, zeigte sich Bürgermeister Dirk Wigant offen für die Idee. Sein persönlicher Referent Oliver Böer äußerte Bedenken, ob ein Streaming der Sitzung mit Blick auf Persönlichkeitsrechte möglich sei. Dennoch wurde eine Lösung gefunden, die keine Probleme bereiten dürfte: Übertragen wird nicht die ganze Sitzung, sondern die Präsentation der unterschiedlichen Konzepte sowie die Redebeiträge von Experten und Verwaltungsmitgliedern. Die anschließende Beratung fände dann im gewohnten öffentlichen Rahmen statt.
Die Stadtverwaltung machte sich bereits am Freitag an die Organisation. „Unser Ziel ist es, die Pläne zur Eissporthalle einer möglichst breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen“, erklärte Christoph Ueberfeld. Wie eine Übertragung technisch möglich gemacht werden kann, wird aktuell besprochen.
Übertragung ist ein Ausnahmefall
Die Übertragung wird – sollte es sie tatsächlich geben – zunächst ein Ausnahmefall bleiben. In der Diskussion im HFA ging es ausdrücklich nicht darum, Streaming und Live-Übertragungen generell möglich zu machen.
Gerade in Corona-Zeiten bietet diese Form der öffentlichen Beteiligung aber die Chance, viele Bürgerinnen und Bürger direkt zu informieren, ohne das Infektionsrisiko zu erhöhen. „Das Ziel kann nicht sein, hier möglichst viele Menschen in die Stadthalle zu holen“, sprach Grünen-Ratsmitglied Michael Sacher Klartext.
