Am 11. März 2024 wurde die Facebook-Seite des SPD-Stadtverbandes Waltrop vom Facebook-Mutterkonzern Meta gesperrt. Die Begründung lautete: Verstoß gegen die Gemeinschaftsstandards von Facebook. Die angekündigte Sperrdauer von 3650 Tagen (zehn Jahre) sorgt für erstauntes Kopfschütteln allerorten.
So auch bei SPD-Mann Frank Schwabe, Mitglied des Deutschen Bundestages, in dessen Wahlkreis Waltrop liegt. Der 53-Jährige ist unter anderem der Leiter der Deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.
In dem Spielfilm „Am Abgrund“ von Daniel Harrich wurde die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten als Wahlbeobachter in Aserbaidschan gezeigt. Im Mittelpunkt: Frank Schwabe - gespielt von Hans-Jochen Wagner.
Und darum geht auch der letzte große Post, den der SPD-Administrator aus Waltrop, Felix Kremer, vor der Sperrung abgesetzt hatte. Allerdings war es nur eine reine Ankündigung mit dem Wortlaut: „Am morgigen Mittwoch ‚Am Abgrund‘ von Daniel Harrich. Darin wird die Korruptionsaffäre rund um die ‚Aserbaidschan-Connection‘ im Europarat gezeigt. Frank Schwabe lädt an dem Abend zu einem gemeinsamen Public Viewing in das Jugendzentrum Yahoo, Hochstr. 50, in Waltrop ein. Der Eintritt ist frei.“
In der Regel wird nach der Sperrung eines Accounts und einer Prüfung der Zugang von Facebook wieder freigegeben. Doch nicht im Fall der SPD Waltrop. Auch eine Anfrage dieser Redaktion bei Meta blieb bislang unbeantwortet.
An der SPD-Basis wird überlegt, ob diese Ankündigung mit der Sperrung in Zusammenhang stehen könnte. Ein absurder Gedanke? Wir haben Frank Schwabe dazu befragt. „Nein. Ich halte den nicht für absurd. Womöglich waren es organisierte Trolle (Troll ist jemand, der absichtlich Gespräche innerhalb einer Online-Community stört, Anm. d. Red.), die sich bei Meta beschwert haben. Eine aserbaidschanische Influencerin hatte nach der Ausstrahlung zum Beispiel eine Hassrede auf Daniel Harrich und mich veröffentlicht“, sagt Frank Schwabe auf Anfrage.
Genauso absurd sei die Dauer der Sperrung. „Für mich ist das ein Indiz für die Unterdrückung von meinungsbildenden Prozessen. Meta hat eine Riesenmacht. Meine politische Forderung ist zum einen die sofortige Freigabe der Seite. Zudem muss gesetzlich daran gearbeitet werden, dass solche Medien mit vernünftigen und transparenten Regeln arbeiten“, sagt Schwabe weiter. Auch er werde Meta einen Brief schicken. „Ich bin nicht sehr hoffnungsvoll, ob ich was bewirken kann. Aber vielleicht geschehen Zeichen und Wunder.“
Facebook-Seite der SPD Waltrop gesperrt: Die enorme Dauer kann niemand nachvollvollziehen
