Spahn kaufte Schutzmasken bei Arbeitgeber seines Ehemannes
Maskengeschäfte
Im vergangenen Frühjahr kaufte das Bundesgesundheitsministerium Masken bei der Burda GmbH. Dort arbeitet auch Jens Spahns Ehemann. An dem Geschäft soll er jedoch nicht beteiligt gewesen sein.
Der Medienkonzern Burda soll dem Bund Masken beschafft haben - der Ehemann von Jens Spahn arbeitet dort, soll aber Berichten zufolge nichts mit dem Auftrag zu tun haben. © picture alliance/dpa
Der Medienkonzern Burda hat dem Bund in der ersten Hochphase der Corona-Pandemie im vergangenen Frühjahr beim Beschaffen damals knapper Schutzmasken geholfen. Dem Gesundheitsministerium seien im April 2020 rund 570.000 Masken mit einer Rechnungssumme von 909.451,86 Euro geliefert worden, teilte ein Unternehmenssprecher auf Anfrage am Sonntag mit. Zuerst berichtete der „Spiegel“ darüber. Die Hilfe habe der Vorstand angeboten. Es seien keine Provisionen an Mitarbeiter der Hubert Burda Media GmbH gezahlt worden.
Mit Blick auf Daniel Funke, der Büroleiter der Burda-Repräsentanz in Berlin und Ehemann von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist, erklärte das Unternehmen: „Herr Daniel Funke war zu keinem Zeitpunkt über die Transaktion informiert oder involviert.“ Das Ministerium teilte auf Anfrage am Sonntag mit: „Der Vertrag mit der Burda GmbH ist nach Angebotseingang nach einem standardisierten Verfahren zu marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden.“
Burda: Reines Hilfsangebot
Burda habe die Kosten für die Masken eins zu eins weitergereicht, erklärte der Sprecher. Der Stückpreis habe 1,736 US-Dollar betragen. Der Konzern betonte, dass es sich um ein reines Hilfsangebot gehandelt habe. Zu keiner Zeit sei ein Geschäft geplant gewesen. Ziel sei gewesen, der Gesellschaft und dem Ministerium schnell zu helfen.
Burda habe die Beschaffung angesichts einer Minderheitsbeteiligung an einem Plattformunternehmen in Singapur angeboten. Die Masken seien dem Ministerium am 17. April 2020 in Shanghai übergeben worden, das dann einen Lufttransport nach Deutschland organisiert habe.
Die SPD forderte Klarheit über die Beschaffung von Masken. Die „Salamitaktik“ mit scheibchenweisen Informationen aus dem Ministerium „untergräbt das Vertrauen in die Institutionen unserer Demokratie. Das muss aufhören“, erklärte Fraktionsvize Achim Post am Sonntag auf Twitter. Er bekräftigte die Forderung der SPD nach einem unabhängigen „Transparenzbeauftragten“ zu den Beschaffungen. Der Minister selbst sei befangen. Außerdem müsse er sich um die Lieferung von Impfstoff und Tests kümmern. „Damit sollte er ausgelastet sein.“
RND/dpa
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