Scholz kündigt Lockerung an: Erster Öffnungsschritt bei Bund-Länder-Treffen geplant
Coronavirus
In seiner ersten Rede vor dem Bundesrat hat Kanzler Scholz erste Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt. Darüber solle beim kommenden Bund-Länder-Treffen beraten werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) besucht den Bundesrat und hält eine Rede. © picture alliance/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in seiner Antrittsrede im Bundesrat erste Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie angekündigt. Gleichzeitig mahnte er mit Blick auf die hohen Corona-Infektionszahlen zur Vorsicht.
„Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist. Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen“, sagte Scholz. Zugleich warb der Kanzler für eine allgemeine Impfpflicht und warnte vor einer zu raschen Rücknahme der Einschränkungen. Jede Änderung müsse auf wissenschaftlich gesicherten Prognosen und Erkenntnissen beruhen und dürfe bisherige Erfolge nicht gefährden, erklärte Scholz.
Man werde zugleich weiterhin alles daran setzen, mehr Menschen von der Wirksamkeit einer Impfung gegen das Coronavirus zu überzeugen, betonte Scholz. Der einzige Weg aus der Krise bleibe das Impfen.
Zur Debatte über eine Impfpflicht in Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen sagte Scholz, es gehe jetzt um den Schutz derer, die darauf ganz besonders angewiesen seien. Er betonte mit Blick auf den Streit zwischen Bund und Ländern über die Umsetzung, die einrichtungsbezogene Impfpflicht hätten „alle gemeinsam vorgenommen und alle gemeinsam beschlossen“. Unter Verweis auf den nächsten Herbst und Winter, die erneut mit steigenden Infektionen verbunden sein könnten, „macht auch die allgemeine Impfpflicht Sinn“, sagte Scholz.
Seit Tagen gibt es immer wieder Diskussionen um mögliche Lockerungen in Deutschland. Befeuert wurden diese durch aktuelle Entwicklungen in Nachbarländern: So hat beispielsweise Dänemark alle Corona-Regeln aufgehoben. Auch innerhalb Deutschlands wurden bereits einige Maßnahmen zurückgenommen. In Schleswig-Holstein entfiel in dieser Woche die 2G-Regel im Einzelhandel. Dort muss zum Einkaufen nur noch eine Maske getragen werden.
Scholz: Bund-Länder-Runde hat sich bewährt
In seiner Rede ging Olaf Scholz auch auf die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ein. Das föderale System habe sich bewährt, sagte er. Bund und Länder wollen am kommenden Mittwoch erneut über die Corona-Lage beraten.
Seit der Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), den Vollzug der berufsbezogenen Impfpflicht in Bayern auszusetzen, die ab Mitte März gilt, streiten Bund und Länder über die Konsequenzen.
Im Bundestag soll voraussichtlich im März darüber entschieden werden, ob über die berufsbezogene Impfpflicht hinaus eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Deutschland eingeführt werden soll.
RND/ag/epd
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