Obama trifft Dalai Lama - Peking verärgert

Peking stufte die Zusammenkunft Obamas mit dem religiösen Oberhaupt der Tibeter als Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas ein. Die Beziehungen der beiden Großmächte waren bereits in den vergangenen Monaten deutlich abgekühlt. Menschenrechtsgruppen begrüßten das Gespräch der beiden Friedensnobelpreisträger in Washington.

«Die USA haben sich nicht nur in die internen Angelegenheiten Chinas eingemischt, sie haben auch die Gefühle des chinesischen Volkes verletzt und die chinesisch-amerikanischen Beziehungen stark in Mitleidenschaft gezogen», sagte Außenamtssprecher Ma Zhaoxu. Obamas Empfang des Dalai Lamas widerspreche den wiederholten Beteuerungen Washingtons, Tibet als Teil Chinas zu betrachten und die Unabhängigkeitsbestrebungen der Tibeter nicht zu unterstützten. Ma forderte Washington auf, «antichinesische Separatisten nicht weiter zu dulden und zu unterstützen».

Der Dalai Lama sagte nach dem Gespräch mit Obama, «ich fühle mich sehr geehrt, den Präsidenten des größten demokratischen Landes getroffen zu haben». Es zeuge von (Obamas) Interesse an Tibet. Das Weiße Haus teilte in einer knappen, achtzeiligen Erklärung mit, Obama habe seine «starke Unterstützung für die Erhaltung der einzigartigen religiösen, kulturellen und sprachlichen Identität Tibets und für den Schutz der Menschenrechte der Tibeter in der Volksrepublik» bekräftigt. Er unterstütze den Ansatz der Gewaltlosigkeit des Dalai Lama. Beide Seiten sollten den Dialog fortsetzen.

Bei dem Zusammentreffen der beiden Friedensnobelpreisträger am Donnerstag im Kartenraum des Weißen Hauses waren keine Kameras und Mikrofone zugelassen. Es gab auch keinen gemeinsamen Auftritt vor der Presse. Dies galt als Geste Obamas, Peking nicht zusätzlich zu verärgern und die angespannten Beziehungen zu China nicht weiter zu verschlechtern. Peking hatte bereits vor dem Besuch heftig protestiert und mit Sanktionen gegen US-Firmen gedroht. China wirft dem Dalai Lama, der seit seiner Flucht aus Tibet 1959 im Norden Indiens im Exil lebt, Separatismus vor. Der Dalai Lama setzt sich nach eigenen Angaben für eine größere Autonomie Tibets ein.

Menschenrechtsgruppen in London begrüßten das Zusammentreffen. «Präsident Obama unterstreicht mit dem Treffen, dass sein Haus den Dalai Lama nicht nur als religiösen Führer einstuft, sondern als legitimen Führer des tibetischen Volke», erklärte die Gruppe Freies Tibet am Freitag.

Obama hatte sich noch im vergangenen November geweigert, mit dem Dalai Lama während dessen USA-Aufenthalts zusammenzukommen. Seit seinem Amtsbeginn dämpfte Washington die Kritik an der Menschenrechtspolitik Chinas deutlich. Trotz dieses neuen «weichen Kurses» sind die Beziehungen zwischen den USA und China in jüngster Zeit erheblich abgekühlt. Grund ist unter anderem eine US- Waffenlieferung an Taiwan, die Peking scharf kritisiert. Für Spannungen sorgen zudem Fragen um die Internet-Freiheit und die Bewertung der chinesischen Währung. Obama ist auch im UN- Sicherheitsrat bei der Forderung nach neuen Sanktionen gegen den Iran auf China angewiesen: Peking setzt aber bislang weiterhin auf Dialog mit Teheran statt auf Strafmaßnahmen.