Antrag offiziell: Schweden unterzeichnet Nato-Beitrittsgesuch

„Historischer Tag“ für Schweden

„Es fühlt sich an, als hätten wir die richtige Entscheidung für Schweden getroffen“, sagte Schwedens Außenministerin Ann Linde. Kurz zuvor hatte sie den Antrag ihres Landes auf einen Nato-Beitritt unterzeichnet. Das Gesuch geht direkt nach Brüssel – noch aber gibt es Widerstand aus der Türkei.

Stockholm

17.05.2022, 12:41 Uhr / Lesedauer: 1 min

„Es fühlt sich an, als hätten wir die richtige Entscheidung für Schweden getroffen“, sagte Schwedens Außenministerin Ann Linde. Kurz zuvor hatte sie den Antrag ihres Landes auf einen Nato-Beitritt unterzeichnet. Das Gesuch geht direkt nach Brüssel – noch aber gibt es Widerstand aus der Türkei.

Ein offizieller Nato-Aufnahmeantrag Finnlands wurde ebenfalls noch für Dienstag erwartet. Dessen Präsident Sauli Niinistö wollte die schwedische Ministerpräsidentin Magdalena Andersson treffen und eine Rede vor dem Parlament in Stockholm halten.

Erweiterung des Militärbündnis: Schweden will Nato-Mitglied werden

Schweden hatte sich mehr als 200 Jahre lang keinem Militärbündnis angeschlossen, Finnland war seit Ende des Zweiten Weltkrieges neutral. Nach der russischen Invasion in die Ukraine kam es jedoch zu einem Umschwung der öffentlichen Meinung in beiden Ländern.

Türkei blockiert Nato-Aufnahme

Die meisten Nato-Staaten haben Finnland und Schweden eine Aufnahme so schnell wie möglich zugesagt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sperrte sich indessen mit Verweis auf die Kurdenpolitik Finnlands und Schwedens gegen deren Nato-Beitritt. Er werde sie nicht als Nato-Mitglieder akzeptieren, weil sie nichts gegen militante Kurden unternähmen und sich weigerten, von der Türkei als Terroristen gesuchte Kurden auszuliefern, sagte Erdogan am Montag. Sein Land hat wie alle Nato-Staaten ein Vetorecht gegen die Aufnahme neuer Mitglieder.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn sagte im Deutschlandfunk, er glaube nicht, dass die Türkei einen Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens verhindern wolle. Erdogan gehe es wohl um Zugeständnisse. Asselborn verwies auf den Ausschluss der Türkei vom Programm für das US-Tarnkappenflugzeug F-35 und das Bemühen Ankaras um den Kauf von F-16-Kampfflugzeugen.

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