Müsste die Bundesregierung stärker intervenieren?
Inhaftierung von Deniz Yücel
Der „Welt“-Korrespondent Yücel wird seit Tagen von der türkischen Polizei festgehalten. Ohne Haftbefehl. Außenminister Gabriel macht sich nun für seine Freilassung stark. Wir fragen Sie: Müsste die Bundesregierung im Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel stärker intervenieren?
Der Türkei-Korrespondent der "Welt", Deniz Yücel.
Der Journalist - der sowohl die deutsche als auch die türkische Staatsbürgerschaft besitzt - hatte sich am vergangenen Dienstag bei der Polizei gemeldet, weil wegen Terrorverdachts nach ihm gefahndet wurde. Er war dann in Polizeigewahrsam genommen worden.
Seit dem 14. Februar befindet sich Yücel im Istanbuler Polizeipräsidium in Gewahrsam. Nach Angaben der Polizei wird gegen ihn wegen Mitgliedschaft in einer Terrororganisation, Terrorpropaganda und Datenmissbrauchs ermittelt. Der Journalist besitzt die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft.
Jetzt hat Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) die Dauer des Ermittlungsverfahrens kritisiert. „Es ist weder nötig noch fair, Deniz Yücel bis zu einer staatsanwaltschaftlichen Vernehmung so lange seine Freiheit zu nehmen“, sagte Gabriel am Wochenende. Familienangehörige, Freunde und Unterstützer demonstrierten am Samstag im hessischen Flörsheim und Rüsselsheim mit einem Autokorso für die Freilassung des „Welt“-Korrespondenten.
Dienstag muss ein Haftrichter entscheiden
Während des Ausnahmezustands können Verdächtige in der Türkei sieben Tage in Polizeigewahrsam gehalten werden. Diese Frist wäre bei Yücel (43) am vergangenen Dienstagnachmittag ausgelaufen. Der Gewahrsam kann - wie in seinem Fall geschehen - auf Beschluss des Staatsanwaltes um weitere sieben Tage verlängert werden. Spätestens am nächsten Dienstag muss Yücel entweder freigelassen oder einem Haftrichter vorgeführt werden. Dieser Richter müsste dann über Untersuchungshaft entscheiden.
In der Türkei sitzen zahlreiche kritische Journalisten unter Terrorverdacht in Untersuchungshaft. Yücel ist der erste deutsche Journalist, der seit der Verhängung des Ausnahmezustands im vergangenen Juli in Polizeigewahrsam genommen wurde.
Was denken Sie, müsste die Bundesregierung im Fall Deniz Yücel stärker intervenieren?