Flüchtlings-Registrierung in Münster gestartet
Probelauf mit 300 Flüchtlingen
Die neue zentrale Registrierungsstelle für Flüchtlinge am Flughafen Münster/Osnabrück hat am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Die ersten Flüchtlinge sind am FMO eingetroffen. Die Menschen werden mit Bussen von ihren Notunterkünften zur Registrierungsstelle gefahren, laut der Bezirksregierung könnten es bald bis zu 1000 Flüchtlinge täglich sein.
Die Registrierung von Flüchtlingen soll mit der zentralen Einrichtung am Flughafen Münster-Osnabrück beschleunigt werden.
Vom FMO aus werden die Menschen dann gleich in die zugewiesenen Städte und Kommunen gebracht. Dort können sie dann einen Asylantrag stellen. Die geplante Kapazität von 1000 Flüchtlingen am Tag werde am Anfang noch nicht erreicht. Eine weitere zentrale Registrierung soll nach Auskunft eines Sprechers des Innenministeriums in Herford entstehen. Eine dritte ist für das Rheinland geplant.
Am Montag wurden zunächst rund 300 Flüchtlinge in Bussen zur Registrierungsstelle am FMO gebracht. "Das war so eine Art Probelauf, um zu sehen, ob die Abläufe alle funktionieren", sagt eine Sprecherin der Bezirksregierung Münster. Am Dienstag will die Bezirksregierung in einer Pressekonferenz nähere Auskünfte zum Start der Registrierung am FMO geben.
In Nordrhein-Westfalen gebe es nunmehr drei Drehkreuze für Züge mit Flüchtlingen aus Ungarn, erläuterte Oliver Moritz, Sprecher des Innenministeriums in Düsseldorf. Sie befinden sich in Düsseldorf, Köln und Dortmund, wobei Dortmund nun zunächst „in einen Ruhestatus“ eintreten und von Köln entlastet werden solle. Dort entsteht die neue „Drehscheibe“ derzeit am Flughafen.
Außerdem soll es künftig zwei zentrale Registrierungsstellen geben, den nun gestarteten in Münster und voraussichtlich eine zweite in Herford. An den bestehenden Erstaufnahme-Einrichtungen in Bad Berleburg, Burbach, Dortmund, Bielefeld und Unna-Massen würden Flüchtlinge aber auch registriert, sagte Moritz. Daneben gebe es noch einen mobilen Registrierdienst.
Erstaufnahmestellen entlasten
Mit den zentralen Registrierungsstelle will die Landesregierung die unter Druck stehenden Erstaufnahmen entlasten. Sie werden nur für die Registrierung der Flüchtlinge genutzt, die anschließend mit Bussen zurück in ihre Unterkünfte in NRW gebracht werden. Für die Registrierungsstelle werden mobile Messehallen genutzt, die in der Nähe des Terminals stehen. Die Flüchtlinge sollen über eine eigene Zufahrt zum Flughafen gebracht, registriert und dann ohne weiteren Aufenthalt zurück in dieUnterkünfte in Nordrhein-Westfalen gebracht werden. Das soll die Erstaufnahmestellen bei der Registrierung entlasten.
Der Flüchtlingsrat NRW kritisierte das Vorhaben. Mit der Anfahrt nach Münster hätten die Flüchtlinge "einen weiteren anstrengenden Transport auszustehen", sagte die Geschäftsführerin des Flüchtlingsrates, Birgit Naujoks, der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen".
Knackpunkt der Verteilung
Die Registrierung von Flüchtlingen gilt als der Knackpunkt bei der Verteilung der Menschen in Deutschland. Experten sehen hier den entscheidenden Flaschenhals im System. Werden die Menschen nicht schnell registriert, stockt das anschließende Asylverfahren und die Verteilung nach dem Königsteiner Schlüssel auf die 16 Bundesländer.
In Nordrhein-Westfalen kommen mehr Menschen an als später bleiben. Nach dem Königsteiner Schlüssel, nach dem auch Steuereinnahmen bundesweit verteilt werden, nimmt NRW 21,2 Prozent aller Flüchtlinge auf. Die Registrierung soll nach Plan eigentlich in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in Bielefeld, Bad Berleburg, Burbach, Dortmund und Unna erfolgen.
Kapazitäten gesprengt
Die Realität hat die Planung allerdings längst über den Haufen geworfen. Die große Anzahl der über Ungarn eingereisten Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien hat alle Kapazitäten in den EAEs in NRW gesprengt. Vor die Erstaufnahme sind jetzt in Düsseldorf, Köln und Dortmund Erstversorgungsstellen geschaltet, die sich um die Flüchtlinge nach der Ankunft der Züge kümmern. Nach der Erstaufnahme werden die Ankommenden im nächsten Schritt auf Zentrale Unterbringungseinrichtungen (ZUE) und immer mehr Notunterkünfte in den Kommunen verteilt, um schnell wieder Platz zu schaffen.
Das ist aber noch nicht der letzte Schritt. Der kann eben erst nach der Registrierung angestoßen werden. Um dabei die Erstaufnahmen zu entlasten, sind bereits mobile Teams im Land unterwegs. Eine weitere Beschleunigung sollen die neuen zentralen Registrierungsstellen bringen. An diese Orte werden die Flüchtlinge für wenige Stunden gebracht. Mit Bussen geht es direkt wieder zurück. Eine Software regelt bei dieser Registrierung, welches Bundesland den Flüchtling aufnimmt. Erst dann kann das eigentliche Asylverfahren beginnen. Hier ist dann das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) zuständig.
mit Material von dpa