Fix: SPD nominiert Schulz als Kanzlerkandidaten
Neuanfang der Sozialdemokraten
"Jetzt ist Schulz“: Mit diesem Slogan wirbt die SPD im Internet für ihren Neuanfang an der Parteispitze. Martin Schulz ist nun offiziell zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl nominiert worden. Wir verraten, was er mit seiner Partei künftig unbedingt ändern will.
Ein Plakat mit einem Foto des neuen SPD-Kanzlerkandidaten an der SPD-Parteizentrale in Berlin. Foto: Kay Nietfeld
Die SPD zieht mit Martin Schulz als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl. Der Parteivorstand bestätigte den 61 Jahre alten bisherigen Europa-Politiker am Sonntag in Berlin einstimmig als Herausforderer von Angela Merkel (CDU) und als künftigen Parteichef, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.
Offizielle Wahl am 19. März
Der noch amtierende Vorsitzende Sigmar Gabriel kündigte an, sich sofort aus der Arbeit der Parteizentrale herauszuhalten. Schulz soll am 19. März auf einem Sonderparteitag in Berlin dann offiziell zum Parteichef gewählt werden. In der Sitzung betonte Schulz, die SPD müsse noch härter arbeiten, damit die Gesellschaft gerechter werde: „Der Satz, der Mensch steht im Mittelpunkt, ist nicht abgedroschen. Er ist unser Programm und unsere tägliche Aufgabe“, wurde er zitiert.
Mehr Kooperation gefragt
Mit Spannung wird erwartet, wie Schulz in seiner Antrittsrede am Sonntagmittag vor einer Vorstandsklausur in Berlin die in der Wählergunst schwächelnde Traditionspartei für den Bundestagswahlkampf positioniert.
Ein irres Gefühl: Gerade bin ich vom Vorstand meiner Partei zum Kanzlerkandidaten nominiert worden. Ich bin demütig und dankbar.
— Martin Schulz (@MartinSchulz)
Die SPD-Linke fordert, dass Schulz stärker auf die Parteiseele Rücksicht nimmt und kooperativer agiert als der Noch-Vorsitzende Gabriel. Der Chef des mächtigen linken Flügels in der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Ich bin mir sicher, dass Martin Schulz einen kooperativen Führungsstil leben wird: Zuhören, abwägen und erst dann entscheiden.“
Die Jungsozialisten in der SPD wollen Schulz dazu bewegen, eine weitere große Koalition nach der Bundestagswahl am 24. September auszuschließen. Rot-Rot-Grün müsse eine Option für die SPD sein, sagte die Juso-Vorsitzende Johanna Uekermann der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.
Gabriels "mangelnde Verlässlichkeit"
Gabriel hatte in seinen mehr als sieben Jahren an der Parteispitze bei den SPD-Linken stets einen schweren Stand. Sie hielten Gabriel vor allem mangelnde Verlässlichkeit vor. Schulz gehört wie Gabriel zu den Konservativen in der SPD. Schulz kündigte in der „Bild am Sonntag“ eine klare Linie gegen Rechts an. „Kein Durchwursteln mehr. Klare Sprache, klare Haltung. Wenn ich Kanzler bin, geht es klar gegen rechts. Kein Dulden mehr von Höcke-Parolen“, sagte er mit Blick auf den umstrittenen AfD-Politiker aus Thüringen.
Nach Umfragen von ARD und ZDF kommt der bisherige EU-Parlamentspräsident Schulz bei den Bürgern ähnlich gut an wie die seit 2005 amtierende Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Unter anderem deswegen hatte Gabriel vorige Woche seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur bekanntgegeben. Gabriel bleibt als Außenminister und Vizekanzler in der schwarz-roten Regierung.