FDP stellt RKI-Chef Wieler infrage: „Kann sich Vertrauen nicht mehr sicher sein“
Coronavirus
Die Kritik am Chef des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, reißt nicht ab. Nun stellt ihn die FDP öffentlich infrage - mit harten Worten.
RKI-Präsident Lothar Wieler steht unter Druck. © picture alliance/dpa
Wegen der Entscheidung des Robert Koch-Instituts (RKI), den Genesenstatus von sechs auf drei Monate zu verkürzen, hat sich die FDP nun deutlich von RKI-Chef Lothar Wieler distanziert. Im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Spiegel“ sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, er habe „großen Respekt“ vor den Leistungen des RKI-Chefs in den vergangenen zwei Jahren, aber: „Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein.“
Bundestag und Bundesrat hatten am 13. Januar eine Änderung der sogenannten Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen. Mit ihr wurde ein neues Verfahren eingeführt: Genesenen-Nachweise müssen seither Kriterien entsprechen, die das RKI auf einer Internetseite bekannt macht - sie gelten dann unmittelbar.
Bereits zwei Tage nach der gesetzlichen Neuerung, am 15. Januar, verkürzte das RKI den bis dato sechs Monate geltenden Genesenenstauts überraschend auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test. Die Entscheidung löste teils heftige Kritik aus, vor allem weil die erfolgte Änderung nicht angekündigt wurde. Auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gab an, nicht Bescheid gewusst zu haben.
Wieler-Entscheidung „ist Sache des Bundesgesundheitsministers“
Bei Djir-Sarai löst dieses Vorgehen Unverständnis aus. „Das RKI kann nicht quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung die Verkürzung der Genesenenfrist festlegen“, sagte er. „Optimale Kommunikation geht anders.“ Immerhin habe die Entscheidung unmittelbare Auswirkungen auf den Alltag vieler Menschen - nicht nur in Deutschland. „Die frühere Bundesregierung hatte sich auch in der EU verpflichtet, dass der Genesenenstatus für sechs Monate gilt.“
Die Bewertung, ob Wieler noch die richtige Person für den RKI-Chefposten sei, liege nicht in seinem Aufgabenbereich, so der FDP-Politiker. „Es ist Sache des Bundesgesundheitsministers, über die personelle Aufstellung an der Spitze seiner Unterbehörden zu entscheiden.“
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