Lieferstopp aus Russland: EU-Kommission will im Notfall Sparzwang für Gas

Gaskrise

Ein russischer Gas-Lieferstopp hätte in Europa spürbare Konsequenzen. Um für den Fall der Fälle vorbereitet zu sein, macht die EU-Kommission weitrechende Vorschläge.

Brüssel

20.07.2022, 13:10 Uhr / Lesedauer: 1 min

Im Fall eines Gasnotstands sollen EU-Staaten nach dem Willen der Europäischen Kommission zum Gassparen gezwungen werden können. Konkret schlug die Brüsseler Behörde am Mittwoch vor, dass verbindliche Reduktionsziele möglich sein sollen, wenn nicht genug gespart wird. Freiwillig sollen die EU-Länder alles dafür tun, ihren Verbrauch in den kommenden Monaten um 15 Prozent im Vergleich zum Schnitt der vergangenen fünf Jahre zu verringern.

Die EU-Staaten müssen dem Vorhaben noch zustimmen. Voraussetzung für die Einführung von verpflichtenden Einsparzielen wäre, dass mindestens drei Staaten oder die EU-Kommission wegen einer Unterversorgung mit Gas akute Notsituationen befürchten. Ob und in welchem Umfang Deutschland seinen Gasverbrauch weiter senken muss, um das 15-Prozent-Ziel zu erreichen, war zunächst unklar.

In den ersten fünf Monaten des Jahres war der Gasverbrauch in Deutschland gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, wie das Wirtschaftsministerium mitteilte. „Auch bereinigt um Temperatureffekte lag der Gasverbrauch im laufenden Jahr 6,4 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums“, hieß es unter Verweis auf Zahlen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft.

Im Mai seien es im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sogar 34,7 Prozent - bereinigt 10,8 Prozent - weniger gewesen. Deutlich rückläufig sei auch die Stromerzeugung aus Gas, teilte das Ministerium mit. Diese sei in den ersten fünf Monaten gut 14 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum gewesen.

Zuletzt gab es Sorgen, dass Russland bei der Ostseepipeline Nord Stream 1 nach einer geplanten Wartung, die in dieser Woche vorbei sein könnte, den Gashahn nicht wieder aufdreht.

Lesen Sie jetzt
" Kremlchef Wladimir Putin bei Gesprächen in Teheran.

Russland steht seit langem im Ruf, Energieexporte als geopolitisches Druckmittel einzusetzen. Neue Äußerungen von Kremlchef Putin könnten diesen Verdacht nähren - kurz vor einem wichtigen Datum.