Coronavirus in NRW: Letzte Schutzmaßnahmen fallen zu Ostern weg – Liveblog

• Fallzahlen in NRW: 7.967.904 bestätigte Fälle - 61.500 aktuell Infizierte - 31.063 verstorbene Personen - Wocheninzidenz: 132,7 - Hospitalisierungsinzidenz: 7,84 (Stand: 17.2.2023)
• Die letzten Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen sollen mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes zu Ostern wegfallen.
• Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1. März fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher/innen soll weiterhin Maskenpflicht gelten.
• Gesundheitsminister Lauterbach sieht mit etwas Abstand kritisch auf einige verordnete Corona-Maßnahmen zurück. Die Länder hätten die Maßnahmen massiv überreizt.
• Mit einem Maßnahmenkatalog will die Bundesregierung Kinder und Jugendliche bei der Bewältigung der psychosozialen Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen.
• Mecklenburg-Vorpommern ist das letzte Bundesland, das ein Datum für das Ende der Isolationspflicht festlegte. Berlin und Brandenburg hatten bereits bekanntgegeben, dass es ab dem 13. Februar keine Isolationspflicht mehr geben soll.
• Nicht alle Corona-Tests sind sicher. Wie zuverlässig ist Ihrer? Hier ist der Überblick.

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Wir beenden an dieser Stelle den Coronavirus-Liveblog. Sollte sich die Lage erneut verschlechtern, finden Sie an dieser Stelle wie gewohnt alle aktuellen Nachrichten.

Freitag, 17. Februar, 6.08 Uhr

China erklärt Sieg über Corona-Pandemie

Seit der Aufhebung der strikten „Null-Covid“-Politik in China im November sind dort nach offiziellen Angaben mehr als 200 Millionen Menschen wegen einer Corona-Infektion behandelt worden. 800.000 der am schwersten erkrankten Patienten seien wieder genesen.

China habe die Pandemie damit „entscheidend geschlagen“, hieß es in schriftlichen Unterlagen eines Treffens des Ständigen Ausschusses des Politbüros der kommunistischen Staatspartei. Das Treffen wurde von Staats- und Parteichef Xi Jinping geleitet.

Donnerstag, 16. Februar, 17.44 Uhr

Corona brachte mehr Einser-Abiturnoten

Die schwierige Situation an den Schulen während der Corona-Lockdowns hat zumindest einer Gruppe einen Vorteil beschert. Nach einem Bericht der „Stuttgarter Zeitung“ und der „Stuttgarter Nachrichten“ (Donnerstag) hat der Anteil der Einser-Abiturnoten in dieser Zeit deutlich zugenommen. Im vergangenen Jahr erreichte in jedem Bundesland mindestens jeder vierte Abiturient (von insgesamt 310.000) eine Note zwischen 1,0 und 1,9 im Abschlusszeugnis.

Die Kultusminister hatten vereinbart, dass Abiturienten durch Corona keine Nachteile entstehen sollten - zumindest nicht bei der Benotung. Die Zeitungen beziehen sich auf die Notenstatistik der Kultusministerkonferenz (KMK). Den höchsten Anteil der Abiturienten mit der Note Eins vor dem Komma wurde demnach mit jeweils mehr als vierzig Prozent in Thüringen und Sachsen verzeichnet. Im Vergleich zu 2019, dem letzten regulären Prüfungsjahr vor Beginn der Pandemie, kletterte der Anteil jeweils deutlich, in Berlin sogar um zehn Prozentpunkte.

Donnerstag, 16. Februar, 12.59 Uhr

Festkomitee-Präsident: Karnevalisten haben Nachholbedarf

Die Karnevalsfans haben nach Ansicht des Kölner Festkomitee-Präsidenten Christoph Kuckelkorn nach zwei Jahren mit Corona-Einschränkungen großen Nachholbedarf. „Das Wetter stimmt, die Stimmung stimmt, die Leute haben Lust, wieder gemeinsam etwas zu erleben, was wir zwei Jahre lang nicht konnten - und da gibt es viel Nachholbedarf“, sagte Kuckelkorn am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn man jetzt wieder in der großen Suppe der umgebenden Menschen schwimmt und gemeinsam etwas erlebt, das macht so stark, das ist ein gesellschaftlicher Kick, den der Karneval auch darstellt.“

Zum Auftakt des Straßenkarnevals an Weiberfastnacht strömten wieder zehntausende kostümierte Feiernde in die Kölner Altstadt und die Ausgehviertel. Auch die Unterstützung sozialer Projekte durch den Karneval könne nun wieder richtig Fahrt aufnehmen, sagte Kuckelkorn. Der Karneval generiere jedes Jahr eine Summe von zwei bis drei Millionen Euro, die sozialen Einrichtungen in Köln zugutekomme. „Auch das hat unter Corona sehr gelitten.“

Donnerstag, 16, Februar, 6.10 Uhr

Zahl der Todesfälle im Januar 13 Prozent über dem mittleren Wert

Die Zahl der Todesfälle in Deutschland hat im Januar um 13 Prozent über dem Mittelwert der Vorjahre gelegen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag vermeldet. 98.632 Menschen starben demnach im ersten Monat 2023, etwa 11.000 mehr als der mittlere Wert der Vergleichsmonate der Jahre 2019 bis 2022. Die Grippewelle hatte laut dem Influenza-Wochenbericht des Robert Koch-Instituts (RKI) dabei kurz vor dem Jahreswechsel ihren Höhepunkt überschritten. Auch ein zwischenzeitlicher Anstieg der COVID-19-Todesfallzahlen solle eine Rolle gespielt haben.

Vor allem in der ersten Kalenderwoche (2. bis 8. Januar) lagen die Sterbefallzahlen mit einem Plus von 26 Prozent sehr deutlich über denen der Vorjahre. Im Zuge des Abklingens dieser Wellen sind auch die gesamten Sterbefallzahlen zu Jahresbeginn zurückgegangen, bis zur vierten Kalenderwoche auf nur noch 3 Prozent über dem Vergleichszeitraum der Vorjahre.

Mittwoch, 15. Februar, 21.24 Uhr

Weiberfastnacht erstmals ohne Corona-Beschränkungen

Erstmals seit drei Jahren beginnt am Donnerstag zu Weiberfastnacht wieder ein Straßenkarneval ohne Corona-Einschränkungen. 2020 war der Karneval noch knapp vor den ersten weitreichenden Lockdown-Maßnahmen über die Bühne gegangen, hatte teilweise allerdings auch schon selbst zur Verbreitung des Virus beigetragen. Im Folgejahr 2021 fiel der Karneval komplett aus. 2022 fand Weiberfastnacht unter 2G-plus-Bedingungen statt. Diese Einschränkungen fallen nun weg. Vor allem in Köln werden viele Zehntausende Feiernde von auswärts erwartet. Die Polizei ist dort mit 2000 Beamtem im Einsatz.

Mittwoch, 15. Februar, 16.15 Uhr

Letzte Corona-Schutzmaßnahmen fallen in NRW zu Ostern weg

Die letzten Corona-Schutzmaßnahmen in Nordrhein-Westfalen sollen mit dem Infektionsschutzgesetz des Bundes zu Ostern wegfallen. Das NRW-Gesundheitsministerium kündigte am Mittwoch an, dass die Landesregelungen zum 1. März im Gleichklang mit denen des Bundes angepasst werden. Mit dem Auslaufen des bundesweiten Infektionsschutzgesetzes am 7. April würden bundes- wie landesweit sämtliche Corona-Regeln auslaufen, sagte ein Ministeriumssprecher.

Auch zum Ende des Winters hin sei trotz erheblich reduzierter Schutzmaßnahmen ein entspanntes Infektionsgeschehen festzustellen - auch in Krankenhäusern. Das Bundesgesundheitsministerium rechne nicht mit weiteren erheblichen Infektionswellen. So sei es verantwortbar, „in allen Bereichen vor allem auf die Selbstverantwortung und Erfahrung der Menschen im Umgang mit Corona zu setzen.“

Nach den Plänen des Bundes soll zum 1. März die Maskenpflicht für Beschäftigte und Bewohner von Gesundheitseinrichtungen auslaufen. Wegfallen soll die Maskenpflicht also etwa für Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte in Kliniken, fürs Personal in Praxen und Pflegeheimen sowie für Menschen, die in Pflegeeinrichtungen wohnen. Noch bleiben soll sie aber für Besuche in Praxen, Kliniken und Pflegeheimen. Außerdem sollen zum 1. März alle verbliebenen Testpflichten enden.

Mittwoch, 15. Februar, 6.29 Uhr

NRW verbrennt 6,7 Millionen „Bastel-Masken“ für 4,4 Millionen Euro

Das Land NRW hat nach Angaben des Gesundheitsministeriums bisher knapp 6,7 Millionen Masken verbrennen lassen, die in der Anschaffung rund 4,4 Millionen Euro gekostet hatten. Nach dpa-Informationen handelte es sich dabei um sogenannte „Bastel-Masken“, die in den ersten Monaten der Pandemie für Aufregung gesorgt hatten. Die Masken waren im Frühjahr 2020 von einem Bielefelder Unternehmen zum Selbstzusammenbauen geliefert worden. Als die „Bastel-Masken“ neben normalen Masken an Kitas geliefert wurden, hatte es von dort massive Beschwerden gegeben. Der damalige Familienminister Joachim Stamp (FDP) entschuldigte sich schriftlich bei den Einrichtungen.

Laut Gesundheitsministerium hatten die medizinischen Masken damals 66 Cent pro Stück gekostet. Das Haltbarkeitsdatum der 6,7 Millionen Masken sei inzwischen abgelaufen. Daher seien sie „thermisch verwertet“ worden. Im „Sperrlager“ des Landes liegen zahllose weitere Masken, die entsorgt werden müssen. Zudem läuft dieses Jahr die Haltbarkeit für Millionen von Schutzkitteln ab. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hatte der „WAZ“ vergangene Woche gesagt, dass man diese Kittel - so lange sie nicht abgelaufen sind - auch Hilfsorganisationen spenden würde.

Dienstag, 14. Februar, 14.15 Uhr

Test-und Maskenpflicht fallen bereits zum 1. März

Aufgrund der stabilen Infektionslage laufen zum 1. März fast alle Test- und Maskenpflichten aus. Darauf haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister von Bund und Länder verständigt. Lediglich für Arzt-, Krankenhaus- und Pflegeheimbesucher/innen soll weiterhin Maskenpflicht gelten. Dazu erklärt Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach: „Deutschland ist gut durch die Pandemie gekommen. Wir haben eine relativ alte Bevölkerung, die Impfquote ist relativ niedrig. Und trotzdem haben wir weniger Tote zu beklagen als viele andere Länder. Das verdanken wir nicht zuletzt einer konsequenten Corona-Politik. Eine der konsequentesten in Europa.“

Dienstag, 14. Februar, 7.54 Uhr

Königin Camilla hat Corona und sagt Termine ab

Königin Camilla (75) ist positiv auf Corona getestet worden und hat alle Termine in dieser Woche abgesagt. Die Ehefrau von König Charles III. habe Erkältungssymptome und bedauere es, all ihre Termine in den kommenden Tagen absagen zu müssen, teilte der Buckingham-Palast am Donnerstagnachmittag mit.

Zuvor hatte sich Camilla bereits wegen einer "saisonalen Krankheit" bei zwei Besuchen in Mittelengland entschuldigen lassen. Camilla wollte eigentlich an diesem Dienstag eine Ballettschule in Birmingham sowie eine Bücherei im nahe gelegenen Telford besuchen. Ein neues Datum werde hoffentlich bald gefunden, sagte der Palastsprecher.

Montag, 13. Februar, 14.33 Uhr

Verfassungsbeschwerde wegen U-Haft für „Querdenken“-Initiator Ballweg

Nach der Verlängerung der Untersuchungshaft für „Querdenken“-Initiator Michael Ballweg haben dessen Anwälte wie angekündigt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag. Zuvor hatte der Südwestrundfunk darüber berichtet. Die Anwälte hatten im Januar erklärt, die Verfassungsbeschwerde sei notwendig, um im nächsten Schritt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzurufen. Das Oberlandesgericht Stuttgart hatte Anfang des Jahres entschieden, dass der 48-Jährige auch über die Frist von einem halben Jahr wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft bleiben muss. Er sei des versuchten gewerbsmäßigen Betruges und der Geldwäsche dringend verdächtig.

Samstag, 11. Februar, 20.51 Uhr
Virologe Streeck feiert Karneval im einstigen Corona-Hotspot
Der Virologe Hendrik Streeck (45) hat am Samstagabend an der Großen Kappensitzung in Gangelt teilgenommen - jener Karnevalsfeier, die sich 2020 als erstes Corona-Superspreader-Event in Deutschland herausgestellt hatte.

"Mich hat es sehr gefreut, eingeladen worden zu sein", sagte Streeck der Deutschen Presse-Agentur. "Für mich ist es ein bisschen ein Abschluss der Pandemie. Es ist nicht komplett unbeschwert, aber es ist in meinen Augen auch wichtig, einen Schlussstrich zu ziehen."