Bis zu 30 Prozent der Wahlberechtigten wählen per Brief
Kommunalwahl
In manchen Kommunen wählen bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten per Brief. Auch in anderen brach die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen alle bisherigen Rekorde.
Die Briefwahl ist bei der Kommunalwahl 2020 so beliebt wie nie. © picture alliance/dpa
Die Zahl der Briefwahlanträge für die Kommunalwahlen an diesem Sonntag in Nordrhein-Westfalen bricht alle Rekorde: Bis zu einem Drittel der Wahlberechtigten hat in zahlreichen Städten schon vorab per Brief die Stimmen abgegeben - mehr als bei allen vergangenen Wahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab.
In NRW werden am Sonntag Kommunalparlamente, Bürgermeister und Landräte gewählt. In der Landeshauptstadt Düsseldorf haben knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten bis Freitag ihre Briefwahlunterlagen beantragt - rund 127 000 von 471 000. Im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl 2014 hat sich die Zahl der Briefwähler einem Stadtsprecher zufolge fast verdoppelt. In der bevölkerungsreichsten Kommune Köln ist die Tendenz ähnlich.
Wäschekorbe voller Wahlscheine
Bis Freitag gingen rund 251 000 Briefwahl-Anträge bei etwa 820 000 Wahlberechtigten ein - einer Stadtsprecherin zufolge kämen die ausgefüllten Wahlscheine „Wäschekörbeweise“ zurück. Auch in Münster beantragten bis Donnerstag rund 30 Prozent der Wahlberechtigten die Briefwahl: knapp 76 000 von 248 000 Wahlberechtigten.
In der Städteregion Aachen waren es am Freitag und in Bielefeld am Donnerstag bislang rund ein Viertel. „Die Briefwahl ist einfach bequemer für Wähler“, sagt Ruth Goebel, Leiterin des Bielefelder Wahlteams. „Wegen der Briefwahl können auch diejenigen wählen, die am Wahltag selbst nicht da sind.“ Nur rechtzeitig müssten die Wahlscheine wieder abgegeben werden.
Warnstreik bei der Post hat keine Auswirkungen auf Wahl
Die hohe Nachfrage nach der Briefwahl lasse auch insgesamt auf eine höhere Wahlbeteiligung hoffen, sagte ein Sprecher des Städte- und Gemeindebunds. Dazu trage auch bei, dass die politische Stimmung im Land stärker aufgeladen sei als bei früheren Wahlen. „Corona, Klimaschutz, Extremismus - wir haben es mit deutlich mehr polarisierenden Themen zu tun“, unterstrich der Sprecher.
Der Wahlbeteiligung könnte aber auch ein Dämpfer verpasst werden: Es findet keine weitere Wahl parallel statt wie noch 2014, als das Europaparlament gewählt wurde. Außerdem bestehe noch die Angst vor einer Corona-Ansteckung. Der Warnstreik der Beschäftigten der Post soll keine Auswirkungen auf die Zustellung der Wahlunterlagen haben, bekräftigten die Deutsche Post und die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi.
Nach Angaben der Gewerkschafter sei nur ein geringer Anteil der Arbeiter für den Streik auf der Straße. Die Post priorisiere die Weiterleitung der Wahlbriefe.
lnw