AfD plant Bundesparteitag in Essener Grugahalle Messe Essen prüft mögliches Verbot

Die AfD plant ihren Bundesparteitag 2024 laut Medienberichten in der Essener Grugahalle. Die Messe Essen prüft zurzeit ein mögliches Durchführungsverbot.

Die AfD plant ihren Bundesparteitag 2024 in der Essener Grugahalle. Der Parteitag soll laut Informationen der WAZ am letzten Juni-Wochenende mit rund 600 Delegierten in Essen stattfinden. Eine entsprechende Anfrage liege bei der Messe Essen vor. Thomas Kufen (CDU), Essener Oberbürgermeister und Vorsitzender im Messe Aufsichtsrat, hat klare Worte für den Plan der AfD: „Die AfD ist nicht willkommen, wir brauchen eine solche Veranstaltung nicht.“

Laut dem WAZ-Bericht sei unklar, ob die Stadt Essen die Anfrage der AfD ablehnen darf oder ob sie rechtlich dazu verpflichtet ist, die Grugahalle für den Parteitag zur Verfügung zu stellen. Eine Sprecherin der Messe Essen verwies auf den sogenannten Kontrahierungszwang, also die gesetzliche Pflicht, unter bestimmten Bedingungen ein Vertragsangebot anzunehmen. Bereits vor neun Jahren hatte sich die AfD schon einmal zu einem Bundesparteitag in der Grugahalle getroffen.

Messe Essen prüft Verbot von geplantem AfD-Bundesparteitag

Die Messe Essen versucht aktuell, gegen den im Sommer geplanten Parteitag der AfD in der Grugahalle vorzugehen. Man prüfe ein Durchführungsverbot des AfD-Bundesparteitags, teilte das Messe-Unternehmen am Montag mit. „Die Messe Essen bewertet vor dem Hintergrund der aktuellen Situation die rechtlichen und operativen Rahmenbedingungen dieser Veranstaltung in der Grugahalle“, hieß es.

Am Freitag wollen sich demnach Aufsichtsrat und Geschäftsführung austauschen und eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen treffen. Die AfD-Bundesgeschäftsstelle wollte sich zu dem Vorgang auf Anfrage gegenüber der Deutschen Presse-Agentur nicht äußern.

AfD-Bundesparteitag in Essen: Gegenwind vom Anti-Rechts-Bündnis

Das Anti-Rechts-Bündnis „Essen stellt sich quer“ hat sich zu der Nachricht des geplanten AfD-Bundesparteitages in Essen bereits auf der Plattform X geäußert: "Das werden wir nicht unwidersprochen lassen. Infos bekommt ihr dann natürlich hier. Tragt euch das Datum schon einmal in den Kalender. Alle zusammen gegen den Faschismus!"

Aktuell gibt es viele Demonstrationen in NRW und ganz Deutschland gegen Rechts und das Erstarken der AfD. Vor einer Woche kamen fast 7.000 Teilnehmern zu einer Demo gegen die AfD in Essen. Auch diese Woche sind wieder zahlreiche Demos gegen Rechts in NRW geplant.

bani/ mit dpa

Weitere Demos gegen Rechtsextremismus in NRW geplant: Die Termine im Überblick

Die Republik steht auf: „Das hat es lange nicht gegeben“: Ost und West, Groß- und Kleinstädte

Zehntausende demonstrieren in NRW gegen Rechtsextremismus: „Demokratie schützen, AfD bekämpfen“

Fast 7000 Menschen bei Anti-AfD-Demo in Essen: Zustrom übersteigt alle Erwartungen