Von Kevin Kohues
Timon Lütschen hat als Konsequenz aus der Abrechnungsaffäre im Kreistag Unna sein Mandat als Mitglied der Landschaftsversammlung niedergelegt. Seine Nachfolgerin in dem Parlament in Münster wird die ebenfalls in die Abrechnungsaffäre verwickelte Marion Küpper. Was grotesk und völlig abwegig klingen mag, dürfte genau so kommen.
Denn Küpper ist als Ersatzmitglied für Lütschen quasi dessen demokratisch gewählte „Nachrückerin“ im Falle eines Ausscheidens. Und wie unsere Redaktion inzwischen aus mehreren Quellen erfahren hat, ist sie auch gewillt, den zusätzlichen Posten in Münster anzunehmen.
Grüne Fraktionschefin Martina Müller: „Das scheint sie nicht zu stören“
Martina Müller gehört zu denjenigen, die darüber alles andere als glücklich sind. Die Grünen-Politikerin aus Arnsberg ist Sprecherin ihrer Fraktion im LWL und hat vergeblich versucht, Küpper von der Annahme des Mandats abzubringen. „Timon Lütschen hat Konsequenzen gezogen und das fand ich völlig in Ordnung so. Er hat mehr Charakter als Frau Küpper. Dass sie das Mandat jetzt annimmt, finde ich einfach nur dreist“, sagte Müller unserer Redaktion am Montag (12. Dezember).
Auch vor dem Hintergrund, dass Küpper isoliert sei und inhaltlich als Einzelmitglied ohne Fraktionszugehörigkeit in der 125-köpfigen Versammlung gar nichts erreichen können werde, finde sie die Entscheidung Küppers höchst bedauerlich. „Sie wird das Mandat annehmen, wissend, dass sie unserer Fraktion nicht angehören wird, in keinerlei Ausschüssen mitarbeiten wird, sondern Einzelmitglied sein wird. Das scheint sie aber nicht zu stören“, so Martina Müller weiter.
„Ich habe ihr sehr nahegelegt, das Mandat nicht anzunehmen“
Sie berichtet von mehreren Gesprächen, die sie, aber auch andere Politiker der Grünen mit Marion Küpper geführt hätten. „Ich habe ihr sehr nahegelegt, das Mandat nicht anzunehmen, ich habe sie ausdrücklich darum gebeten. Wir hätten auch eine gute Nachrückerin von der Landesliste gehabt, aber am Ende ist es einzig ihre Entscheidung“, schildert Müller. Küpper sei schließlich ordnungsgemäß als direkte Stellvertreterin Lütschens gewählt worden. Und damit fällt ihr dessen Mandat jetzt quasi zu.
Die Mitglieder der Landschaftsversammlung werden von den Vertretungen der Mitgliedskörperschaften, den 18 Kreistagen und neun Räten der kreisfreien Städte, gewählt. Aus jeder kreisfreien Stadt und jedem Kreis zieht je 100.000 Einwohner eine Vertreterin bzw. ein Vertreter in die Landschaftsversammlung ein. Die Parteien sind in der Landschaftsversammlung genauso stark vertreten, wie sie bei den Kommunalwahlen abgeschnitten haben.
Quasi als Parlament des LWL entscheidet die Landschaftsversammlung über den Haushalt des Verbandes und setzt die Landschaftsumlage fest, über die sich der LWL finanziert. Allein der Kreis Unna zahlt im kommenden Jahr rund 130 Millionen Euro „Mitgliedsbeitrag“, damit der Verband seine vielfältigen Aufgaben vor allem im sozialen Bereich erfüllen kann. Der LWL betreibt 35 Förderschulen, 21 Krankenhäuser, 17 Museen und ist einer der größten Hilfezahler für Menschen mit Behinderung.
Landschaftsversammlung: Sitzungsgeld in Höhe von 105,60 Euro
Mitglieder der Landschaftsversammlung erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 105,60 Euro. Hinzu kommen können ggf. Fahrtkostenerstattung, Übernachtungsgeld, Dienstreisenvergütung, Ersatz für Verdienstausfall und Kinderbetreuungskosten.
Zum Vergleich: Als Kreistagsmitglied erhält Marion Küpper monatlich 412,30 Euro, in ihrer Funktion als Ausschussvorsitzende zusätzlich 476,80 Euro monatlich. Den Ausschussvorsitz wollen ihr fünf von sechs Fraktionen im Kreistag liebend gerne entziehen, das Kreistagsmandat aber kommt von den Wählern und könnte Küpper nur freiwillig niederlegen – was für sie bekanntlich nicht infrage kommt.
Abrechnungsaffäre: Kreistagsfraktionen wollen Marion Küpper abwählen
Podcast zur Abrechnungsaffäre im Kreis Unna: Wie unser Reporter dem Skandal auf die Spur kam
„Absolut überzogen!“: Hubert Seier rettet Marion Küpper den Posten
