Das Bekanntwerden des Geheimtreffens von Rechtsextremisten und AfD-Politikern müsse ein Weckruf sein, meint der Lüner Landtagsabgeordnete und Koordinator des Lüner Arbeitskreises gegen Rechts, Rainer Schmeltzer (SPD). „Die Zeiten sind vorbei, kopfschüttelnd auf dem Sofa zu sitzen.“ Die bürgerliche Mitte müsse ein starkes Zeichen gegen Rechts und für Demokratie setzen - am Samstag (20. Januar) ab 15 Uhr in Dortmund.
„Das wird richtig groß werden“, sagt Schmeltzer. Nach der Anti-AfD-Demo am Montag in Essen mit 7000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und der am Dienstag in Köln mit 30.000 Menschen verspricht er sich auch von der Demonstration am Samstag in Dortmund ein weithin sichtbares Zeichen des Protests gegen die Pläne, Millionen von Menschen aus Deutschland vertreiben zu wollen. „Wir hatten auch darüber nachgedacht, in Lünen eine eigene Veranstaltung zu machen“, sagt er. Dass dazu 1000 Menschen kommen würden, habe seine Heimatstadt ja bereits in der Vergangenheit gezeigt. Doch wichtiger sei es, zusammen mit den Nachbarinnen und Nachbarn in Dortmund auf die Straße zu gehen, um den Widerstand einer ganzen Region gegen rechte Brandstifter sichtbar zu machen.
Zu einem möglichen Verbot der AfD sagt er: „Ich bin für die Prüfung eines Parteiverbots.“ Dass die demokratisch gewählte Partei sich anschicke, die Demokratie auszuhöhlen, sei zwar offensichtlich - nicht erst durch die Aufdeckung des Geheimtreffens in Potsdam. Und dass es nötig sei, scharf durchzugreifen gegen Feinde der Demokratie, ebenfalls. „Das muss aber erst sorgfältig juristisch geprüft werden“, sagt der Landtagsabgeordnete. Denn: Nicht wäre schlimmer als ein Scheitern eines einmal eingeleiteten Verbotsverfahrens.
Gesellschaft gefordert
Ganz unabhängig von der Frage nach dem Parteiverbot sehen Schmeltzer und seine Mitstreiterinnen und Mistreiter vom überparteilichen Lüner Aktionsbündnis gegen Rechts jetzt die Gesellschaft gefordert, die AfD zurückzudrängen. Die Groß-Demo in Dortmund sei dafür eine gute Gelegenheit.
Sie steht unter dem Motto „Das neue Braun ist blau! Für unsere Demokratie und gegen Menschenverachtung“. Organisiert wird sie vom Dortmunder Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus. Treffpunkt ist am Samstag um 15 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs am Platz vor der Steinwache/Cinestar. Eine Kundgebung soll es in der Innenstadt geben. Rainer Schmeltzer hofft, viele Lünerinnen und Lüner dort treffen zu können.
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