Kleine-Frauns: Ausgangssperre müsste durch Regierung verhängt werden
Corona-Maßnahmen
Laut Corona-Schutzverordnung kann es sein, dass auch Städte mit einer Inzidenz von unter 200 schärfere Maßnahmen ergreifen müssen. Lünens Bürgermeister sieht das Land in der Pflicht.
Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns spricht in seiner aktuellen Video-Botschaft über mögliche schärfere Corona-Maßnahmen. © Screenshot Claessen
Die Anpassung der Corona-Schutzverordnung für Nordrhein-Westfalen vom 22. Januar enthält einen Passus, der vielen Kommunen derzeit Kopfzerbrechen bereitet: „Die Coronaschutzverordnung sieht nun vor, dass auch Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von weniger als 200 weitere Schutzmaßnahmen prüfen, wenn nach Einschätzung der zuständigen Behörden ohne solche Maßnahmen ein Absinken der Inzidenz unter 50 bis zum 14. Februar 2021 nicht zu erwarten ist“, heißt es dort.
Kriegen Städte wie Lünen die Infektionszahlen nicht in den Griff, drohen also neue Einschränkungen. Wobei sich Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns in seiner aktuellen Videobotschaft festlegt, dass es eigentlich nur noch eine zusätzliche Maßnahme geben kann: „Eine nächtliche Ausgangssperre.“ Diese Entscheidung müsse jedoch die Landesregierung selbst treffen.
Appell: Weiter an die Regeln halten
Die Inzidenz von 50 sei übrigens nicht zufällig gewählt, so Kleine-Frauns: „Bei weniger als 50 Neuinfektionen können die Gesundheitsämter die Kontakte noch effektiv nachverfolgen.“ Der Bürgermeister appelliert deshalb, auch mit Blick auf mögliche Verschärfungen am dem 14. Februar, an die Lünerinnen und Lüner, sich weiter an die Regeln zu halten: „Ich weiß: Das hier ist der hundertste, vielleicht der tausendste Appell zu Vorsicht und Rücksicht, den Sie hören. Aber das macht ihn nicht weniger wichtig.“